Urteile zu § 56 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung · Zusammenfallen von Kenntnis des Beendigungszeitpunktes mit … · Dreitagesfrist · Prognose über die spätere Geltendmachung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Wirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung · kein Erlöschen nach sechswöchiger stationärer Maßnahme zur …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeld

Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Alterspension nach österreichischem Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Wohngemeinschaft · Betreuungsleistungen · ambulante Pflege · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

fokale Dystonie (BK 2115) bei einem Orchestermusiker · MdE-Bemessung · unbillige Härte gemäß § 56 Abs 2 S 3 SGB 7 · besondere berufliche Betroffenheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Tod des Leistungsberechtigten · Anspruch eines ambulanten Pflegedienstes auf Vergütung … · Anwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 · Einrichtungsbegriff

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufgabe des Gerichts · gerichtlich eigenständige Bewertung eines Vorschlags des … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen

keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Rücknahme eines Antrags nach § 41a Abs 5 S 2 Nr 1 SGB 2 · zeitliche Grenze · Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern · Anspruch des leistenden Rehabilitationsträgers gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Lärmeinwirkung durch den Aufprall eines herabfallenden … · akustischer Unfall · haftungsbegründende Kausalität · Alternativursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Aufenthalt im betrieblichen Sozialraum zwecks … · Ausrutschen auf nassgereinigtem Boden · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

COVID-19-Infektion · Kausalzusammenhang · intensiver Kontakt mit Indexperson · Teambesprechung im Büro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab · Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem … · Zumutbarkeit der Kostentragung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Entscheidungserheblichkeit · substantiierte Darlegung der Möglichkeit des Klageerfolgs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Kindes … · Intelligenzrückstand · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegewohnheim

Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle · unterbliebene Festsetzung eines Risikozuschlages · Art und Weise der Berücksichtigung der tariflichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Elterngeld Plus – Erwerbstätigkeit

Inanspruchnahme von Freizeitausgleich · bezahlte Freistellung durch Umwandlung von …

Sozialrecht Aufgehoben