Urteile zu § 56 SGG – Seite 31

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 14
Elterngeld – Einkommensermittlung

vorgeburtliche Einkünfte · Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger … · Bemessungszeitraum · Maßgeblichkeit des letzten steuerlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · angemessene Größe · Verminderung der Bewohnerzahl nach dem erstmaligen Bezug …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Honorarverteilungsmaßstab 2008 · Festlegung von Regelleistungsvolumen · arztgruppenspezifischer Grenzwert · Abstaffelung der Fallpunktzahl sowie Fallzahlobergrenze gem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Leistungen bei Krankheit

Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände · Kosten einer Krankenhausbehandlung · Einsetzen bei Kenntnis des Leistungsträgers vom … · Nichterforderlichkeit einer vorherigen Genehmigung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende Beeinträchtigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kommunale Eingliederungsleistung · Schuldnerberatung · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Abschluss einer … · Unzulässigkeit einer Entscheidung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen