Urteile zu § 56 SGG – Seite 39

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – unvollständiges Urteil

versehentlich übergangener Anspruch · Urteilsergänzungsverfahren · Verhältnis zur Berufung · Versäumnis der Antragsfrist

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 111
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 50
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · keine Begrenzung auf vom Sozialhilfeträger entwickelte … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Ermittlung des Berufungsstreitwertes bei Haupt- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 · keine Anrechnung von Arbeitslosengeld II als … · Einkommenseinsatz · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 28
Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 71
Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Einkommen · Einkommensberechnung nach dem SGB 2 · zu berücksichtigendes Einkommen · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 55
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Betriebskosten- bzw Heizkostennachforderung für frühere … · Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der tatsächlichen … · Kostenübernahme bis zum Ablauf der Übergangsfrist nach § 22 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeit

Spruchkörper für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Klagen von Vertragsärzten gegen ambulante Tätigkeiten … · Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche der … · ambulantes Operieren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 19
Beamter – Beamtenverhältnis

Gleichstellung · Schwerbehinderter · Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes · Behinderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte · Arbeitsentgeltdifferenz · keine Überschreitung der 10%-Grenze

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 73
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach … · Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 127. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe der Gebühr bei mehreren identischen Untätigkeitsklagen · notwendige Aufwendungen · Kostenminderungspflicht · "dieselbe Angelegenheit" im Sinne des Gebührenrechts

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31
Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen