Urteile zu § 77 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

1.919 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.919 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8
Statusfeststellungsverfahren – späterer Beginn der Versicherungspflicht

ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · private (Mindest-)Krankheitskostenversicherung · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · späterer Beginn der Versicherungspflicht erstreckt sich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Sozialwidrigkeit bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 … · Feststellungswirkung eines Bescheides über das Erlöschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl · keine Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Versagung von …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Darmstadt 19. Kammer Beschluss LS
SGB II, SGG
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ablauf der Zehn-Jahres-Frist · Zahlung einer laufenden Geldleistung bis zum Beginn des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Beschwerdefreiheit vor Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 16
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Verletztenrente

mitarbeitender Familienangehöriger · Mindest-MdE-Höhe von 30 vH gem § 80a Abs 1 S 1 SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit · Eigentumsgarantie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Verletztenrente

selbstständiger landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a Abs 1 SGB 7 · Aufgabe der landwirtschaftlichen Tätigkeit vor Eintritt des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Revision

Fortgeltung eines Bescheides über die Befreiung von der … · Auslegung des Befreiungsbescheides · keine Ausführungen des beklagten Rentenversicherungsträgers …

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · geeigneter Bewegungsablauf · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Anlageleiden · degenerativer Schaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherung – Statusfeststellungsverfahren

Deutsche Rentenversicherung Bund · Sperrwirkung · nachfolgendes Verfahren der Einzugsstelle · Verwirkung des Klagerechts eines Rentenversicherungsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Vergewaltigung · posttraumatisches Belastungssyndrom und … · erneute Traumatisierung durch strafgerichtliches Verfahren · Folgeschaden durch "Deal" im Strafprozess

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Aufgehoben