Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 77 SGG – Seite 18
Sozialgerichtsgesetz
1.920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.920 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Regelbedarfs · Ermittlung des Berufungsstreitwertes im Streit um die Höhe …
Sozialrecht Berufung verworfen
Regelbedarf · Grundsicherung nach SGB II · Verfassungswidrigkeit · Pauschalierung · Bundesverfassungsgericht
Sozialrecht Berufung verworfen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung im Alter · Stromkostenverrechnung · Bestandskraft von Bescheiden · Sozialrechtliche Klage · SGB XII
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bewilligung von Grundsicherungsleistungen · erneuter Leistungsanspruch bei Wiederholung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Nachweis eines im Einzelfall von den … · Verfassungsmäßigkeit der Bemessung der Mehrbedarfspauschalen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Mutter als Zeugin für Impfkomplikation · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Aufhebungsvertrags durch Rechtsanwalt · Zurechnung · keinen wichtigen Grund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstreise · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · sachlicher Zusammenhang · Weg zur Toilette
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert