Urteile zu § 77 SGG – Seite 22

Sozialgerichtsgesetz

1.920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.920 Entscheidungen

LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Leistungszeitraum vor dem 1.3.2015 · Anspruch auf Grundleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

unzulässiger Regelungsinhalt eines …

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Leistungserbringer als Rechtsnachfolger · Klage auf höhere Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung

Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · letzter Tag mit Unterrichtsveranstaltungen · keine Förderungsfähigkeit bis Prüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 16
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung auch bei Nichtvorliegen eines materiellen … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen