Urteile zu § 77 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

1.920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.920 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil

Psyche · paranoide Persönlichkeitsstörung · zwanghafte Fokussierung auf den Gerichtsprozess · chronische Zystitis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

angemessene Höhe der Vergütung für zeitgebundene und … · Begrenzung der Punktwertstützung · Verfassungsmäßigkeit · Mindestpunktwert von 2,56 Cent

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · Anspruch auf einen zusätzlichen Barbetrag aufgrund der … · Beteiligung an den Aufenthaltskosten · Wegfall nach Unterbrechung des Leistungsbezuges

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rentennachzahlung · 4-Jahresfrist des § 44 Abs 4 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und … · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Befreiung von der Versicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS

Wohngemeinschaft · sanktionsbedingter Ausfall des Mietanteils eines … · Mietschulden · keine Ausnahme vom Kopfteilprinzip

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

Schwerbehinderteneigenschaft · mehrere Einzel-GdB von 20 · Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 19. Kammer Urteil LS

Vorschuss auf Übergangsgeld bei medizinischer Rehabilitation · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 21. Kammer Urteil

Dreiwochenfrist des § 13 Abs 3a SGB 5 · Genehmigungsfiktion · keine Anwendbarkeit der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 54

Zusatzkosten für kieferorthopädische Versorgung · Mehrbedarf bei unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Beschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

selbst genutzte Eigentumswohnung · Berücksichtigung von Zinszahlungen aus Erbfolgevertrag zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 8

Kostenerstattung · technisch aufwändiges Hörgerät · keine Begrenzung auf einen Festbetrag

Sozialrecht Aufgehoben