§ 77 SGG – Rechtsprechung (1.920 Entscheidungen) – Seite 35

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.09.2008 zitiert von 10

Der Kläger begehrt wegen einer von ihm behaupteten Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 bzw. 2109 der Anlage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2008

Umstritten ist das Ruhen von Leistungsansprüchen in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Nichtzahlung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.08.2008

Der Kläger begehrt die rentensteigernde Anerkennung weiterer Beitragszeiten bei seiner Altersrente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.08.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Festsetzung eines höheren Rentenhöchstwertes für das ihm von der Beklagten gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.08.2008

Seit Januar 2005 bezieht der Kläger durchgehend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.08.2008

Streitig ist die Verpflichtung der Antragstellerin zur Zahlung von Beiträgen zur Antragsgegnerin für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2008

Rücknahme der Bewilligung eines Existenzgründerzuschusses (ExZu) sowie über einen damit verbunden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.04.2008 zitiert von 2

Im Berufungsverfahren noch streitig ist zwischen den Beteiligten, ob dem Kläger höhere Unterkunftsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2008 zitiert von 2

Anspruch auf Verletztenrente bei freiwilliger Hilfe auf Baustelle

Verletztenrente · gesetzliche Unfallversicherung · Freiwilligenhilfe · Baustelle · Versicherungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 09.04.2008

Der Kläger des vorliegenden Rechtsstreites begehrt die Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Wiederzulassung der Klägerin zu 1. zur Teilnahme an der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Wiederzulassung der Klägerin zu 1. zur Teilnahme an der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 09.04.2008

Der am 5.2.2008 von der Antragstellerin sinngemäß erhobene Antrag

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.04.2008

Der Beschwerdeführer begehrt die Rücknahme einer Leistungskürzung seiner Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Streitig ist eine Honorarrückforderung aufgrund Punktmengenüberschreitung im Jahre 1997

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.02.2008

Beitragshöhe zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 20.02.2008

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen nicht vor

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.02.2008

Der Kläger, der seit 1. Januar 1995 Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) erhält …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Eine Honorarberichtigung wegen Degression (§ 85 Abs. 4 b SGB V) im Jahre 1999 gegenüber einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.02.2008

Die Antragstellerin bezog zunächst in Bedarfsgemeinschaft mit ihrem zweiten Ehemann sowie mit ihrer 1987 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.02.2008

Die Klägerin begehrt die Entlassung aus der Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.11.2007

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung ihrer Kosten für die Implantation eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung für Dachdeckerunternehmen

Pflichtmitgliedschaft · gesetzliche Unfallversicherung · SGB VII · Berufsgenossenschaft · Zwangsvorsorge

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.10.2007

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Heilbronn (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge bei irrtümlicher Annahme von Versicherungspflicht

Hemmung des Erstattungsanspruchs bis zur Entscheidung über … · Ermessensreduzierung auf Null bei der Erstattung der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 20.09.2007

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.09.2007 zitiert von 3

Höhe der Krankenversicherungsbeiträge der Klägerin für die Zeit vom 1. Januar 2000 bis zum 30. September 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.09.2007

Der Antragsteller wendet sich im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.08.2007

Die Klägerin zu 2) war als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 7 Abs. 3 Nr. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.08.2007 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der an die Bundesanstalt für Arbeit (BA) für die Zeit vom 13. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.2007

Der am 6. September 1949 geborene Kläger wendet sich gegen die Anrechnung einer Betriebsrente auf die ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.07.2007

Ob der Abschmelzungsbescheid des Beklagten vom 21. Juli 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 16. Kammer Urteil 20.06.2007 LS

(Bedarfsorientierte Grundsicherung – materiell-rechtliche Einordnung der Leistungen nach dem GSiG

Einkommenseinsatz · Anrechnung von Kindergeld · volljähriges behindertes Kind mit eigenem Haushalt · Anwendbarkeit von § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.06.2007

Die als Beschwerde im Sinne des § 172 Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) aufzufassende Eingabe des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.05.2007

Der Kläger zu 2) ist Psychologischer Psychotherapeut und begehrt die bedarfsunabhängige Zulassung, hilfsweise …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 16.05.2007

Die Kläger begehren von der Beklagten einen Bescheid über ihre Ansprüche nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Einstellung von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.05.2007 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger volle Erwerbsminderungsrente nach einem verminderten Zugangsfaktor …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 19.04.2007

Gewährung von Altersrente für Zwangsarbeit im Ghetto

ZRBG · Zwangsarbeit · Ghetto · Rentenanspruch · Nazi-Verfolgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Ob die Beklagte der Klägerin aufgrund eines Wegeunfalls vom 18. Dezember 1995 höhere Verletztenrente gewähren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.03.2007

Die Antragstellerin (Ast) begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung sinngemäß, die aufschiebende Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 07.03.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren darüber, ob die Beklagte dem Kläger aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007

Umstritten ist, ob bei der Klägerin eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Entscheidung 07.02.2007

Streitig ist, in welcher Höhe dem Kläger Arbeitslosengeld II zusteht

Sozialrecht

SG Aachen Gerichtsbescheid 02.02.2007

Die Beklagte lehnte die Gewährung einer Rente wegen der Folgen des Unfalls vom 19.2. 1999 ab, da diese keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 01.11.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Anspruch auf Insolvenzgeld bei Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter in Ehegattenunternehmen

Insolvenzgeld · Arbeitsverhältnis · Ehegattenunternehmen · Selbstständigkeit · Arbeitszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2007

Streitig ist die Gewährung höherer Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Beschluss 19.01.2007

Der Antragsteller begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwendiger Ernährung sowie Kosten für …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt