Urteile zu § 78 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

1.450 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.450 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 25

Beweislast für Abstimmungsverhalten der von der in Haftung … · Hemmung der Verjährung durch Widerspruch gegen Bescheid des …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
SG Gotha 40. Kammer Urteil LS

isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil

beschränkte Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung · Anwendbarkeit der Kriterien der Deutschen … · Prüfung der Insulintherapie und der Auswirkung auf die … · Berücksichtigung von Einstellungsqualität und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 52

Erfolg des Widerspruchs · Kausalität zwischen Widerspruch und abhelfender Entscheidung · Änderung der Rechtslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Teilurteil LS

Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Vorlagebeschluss

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz · § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom … · nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltstitel

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Teilurteil LS zitiert von 7

isolierte Aufhebung des Widerspruchsbescheides · Nachholung des Widerspruchsverfahrens · gebundene Entscheidung der Verwaltung · Zugangsfiktion des § 37 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben