Urteile zu § 78 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

1.450 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.450 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageabweisung

Unzulässigkeit der Klage · fehlendes Vorverfahren · konkludente Bewilligungen zu Folgezeiträumen · Gegenstand des Vorverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Beschäftigung gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 iVm § 7 Abs 1 SGB 4 · minderjähriger Vertragsspieler eines Fußballclubs · möglicher Verstoß gegen Jugendarbeitsschutzgesetz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilferechtliche Eingliederungshilfe – Systemwechsel zum 1.1.2020

Herauslösung aus dem Sozialhilferecht · neue Eingliederungshilfe im Behindertenrecht · Beendigung der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers · Erforderlichkeit eines Antrags für neue Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Erbfall · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Anspruch auf Kurzarbeitergeld

erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall · GmbH-Geschäftsführer · keine vereinbarte Arbeitszeit · betriebsübliche Arbeitszeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilanfechtungsklage

zulässiger Anfechtungsgegenstand · Krankenversicherung · freiwilliges Mitglied · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Höhe des Krankengelds

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Widerspruchsverfahren · abweichendes Arbeitseinkommen im Referenzzeitraum · oberhalb der Beitragsberechnung

Sozialrecht Aufgehoben