Urteile zu § 78 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

1.450 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.450 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Mindestmengen

komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · notwendige Streitgenossenschaft · getrennte Verwaltungsakte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Szenenbildner für einen Fernsehfilm · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung · Aufrechnungsmöglichkeit in Höhe von 30 % · Befugnis des Grundsicherungsträgers zur Unterschreitung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Pflegepersonaluntergrenze · pauschalierte, fachabteilungsbezogene Festlegung von … · Verstoß gegen höherrangiges Recht · keine Übereinstimmung mit Sinn und Zweck des § 137i SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Versäumung der Widerspruchsfrist

Anforderungen an eine vollständige Rechtsbehelfsbelehrung · Briefkopf eines Bescheids · Angabe einer E-Mail-Adresse der Behörde · Hinweis auf Widerspruchseinlegung in elektronischer Form …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen