Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 83 SGG
Sozialgerichtsgesetz
125 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
125 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungseinlegung · keine Widerspruchserhebung · Klageänderung · Umstellung einer Untätigkeitsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Rechtsgrundlage für die Festsetzung der allgemeinen …
Sozialrecht Aufgehoben
hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Widerspruchsverfahren · abweichendes Arbeitseinkommen im Referenzzeitraum · oberhalb der Beitragsberechnung
Sozialrecht Aufgehoben
während des Klageverfahrens erlassener Bescheid über die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
entsprechende Anwendung von § 63 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Vertretungsvollmacht · Widerspruchsverfahren · Zulässigkeit · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Durchschnittsberechnung · alleinige Heranziehung von Bezugsmonaten mit positiven … · Möglichkeit der Begrenzung des Elterngeldantrags auf … · monatsbezogene Betrachtungsweise
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruchsformalitäten · Schriftformerfordernis · Untätigkeitsklage · Sozialverwaltungsverfahren · Rechtsmittelfähigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewährung einer befristeten Erwerbsminderungsrente nach … · vollumfänglich erfolgreicher Widerspruch · Auslegung der Widerspruchserklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Antragsverfahren zur GdB-Neufeststellung als … · Bezug zu einer Rente · registrierter Alterlaubnisinhaber · Bindung eines Revisionsurteils zwischen den Parteien für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fähigkeit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen · Betreuungsverhältnis · Wegfall der Handlungsfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
bei Streit um Aufforderung zur vorzeitigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
nachträgliche Änderung der Sachlage im Widerspruchsverfahren · Verschlechterung des Gesundheitszustands · erfolgreicher Widerspruch · Kostenrisiko der Verwaltung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug zu einer Rente oder zu Versorgungsleistungen · Alterlaubnis zur Rechtsberatung · Umfang der Alterlaubnis · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 28b S 2 FRG · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Bestandskraft von Bescheiden · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Vorverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit · fehlende Durchführung eines Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens · keine Veranlassung bei Klageerhebung außerhalb der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
medizinische Rehabilitation · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Beiträge für die Mitgliedschaft in einer Sportschule
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht