Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 87 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
1.326 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.326 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Höhe der Beiträge des Klägers zur Kranken- und sozialen Pflegeversicherung für das Kalenderjahr 2018
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …
Sozialrecht
Sozialrecht
fristwahrende Klageerhebung gegen einen neuen Bescheid nach … · Streit über Einbeziehung des Bescheids nach § 96 SGG · keine versehentliche Klageeinreichung bei einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hauptberuflich selbstständige Tätigkeit in Deutschland · Wohnsitz in Polen · obligatorische Anschlussversicherung · freiwillige Versicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Meistbegünstigungsprinzip · Antrag auf "Ausstellung" eines Behindertenausweises · Klagegegenstand: GdB-(Neu-)Feststellung und Merkzeichen · Verkennung des Streitgegenstands durch die Vorinstanz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
unterbliebene förmliche Zustellung eines … · wirksame Bekanntgabe durch die Übermittlung an ein …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Unwirksamkeit des Versorgungsvertrags · Möglichkeit der individuellen Preisvereinbarung zwischen … · keine Versorgung über Kostenerstattungsverfahren des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist das Vorliegen der Voraussetzungen des Merkzeichens „1. Klasse“ streitig
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitslosengeld · Leistungsaufhebung · Rückforderung · Mitteilungspflicht · SGB X
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rentenanpassung · Pflichtbeiträge · Krankenversicherung · Sozialversicherungsrecht · Rentenwert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen