Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 88 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 88 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Verletzung des Willkürverbots durch nicht nachvollziehbare … · keine generelle Obliegenheit des Rechtsuchenden zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge · Zulässigkeit der isolierten Feststellungsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Einräumen der Überlänge durch das beklagte Land in der …
Sozialrecht
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufsschadensausgleich · Vergleichseinkommen · Sozialrechtliche Leistung · Schreibfehlerberichtigung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Untätigkeitsklage · Widerspruchsbescheid · Verwaltungsakt · Entwurfsbezeichnung · Kostenübernahme
Sozialrecht Klage abgewiesen
Untätigkeitsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Nichtzulassung der Berufung · SGB II · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untätigkeitsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise Bescheidung des Widerspruchsverfahrens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Kostenfestsetzung · Sozialgerichtsverfahren · Entschädigungsanspruch · Verfahrensbeschleunigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Wahlrecht bei der Bestimmung des Sachverständigen … · Entscheidungshoheit des Rentenversicherungsträgers bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung der Begründungspflicht · absoluter Revisionsgrund · Prozessurteil statt einer Sachentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Wechsel des beigeordneten Rechtsanwalts am letzten Tag … · kein Anspruch auf Beiordnung eines anderen Rechtsanwalts · Verfahrensmangel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Willkürverbots durch nicht nachvollziehbare … · keine generelle Obliegenheit des Rechtsuchenden zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sperrfrist · zwischenzeitliche Bewilligung von SGB 2-Leistungen · Fortsetzung der Rechtsverfolgung unter Hinweis auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit · Klageerhebung nach mehr als zehn Jahren · keine Widerspruchseinlegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstand des Vorverfahrens · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Widerspruch gegen den nicht den gesamten … · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Asylverfahren · Wohnverpflichtung · Duldung · Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Widerspruch · Verfahrensdauer von mehr als sieben Jahren · Bearbeitungspraxis der Behörde wegen Personalmangel · Bearbeitung jüngerer und Zurückstellung älterer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen