spät erhobene Verzögerungsrüge · Rechtsmissbrauch · Entschädigungsanspruch auch für Beigeladene im … · Maßgeblichkeit des Zeitraums der Beiladung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 90 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
653 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
653 Entscheidungen
geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …
Sozialrecht Aufgehoben
Prozessurteil anstelle einer Sachentscheidung · Verwerfung wegen Unzulässigkeit: kombinierte Anfechtungs … · berechtigtes Feststellungsinteresse · isolierte Feststellungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Krankmeldung des zuständigen Richters · pauschale Richterkrankenzeit von 3 Monaten … · Entschädigung ab dem 4. Monat trotz Maßnahmen zur …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eignung und Erforderlichkeit der Versorgung mit einem … · unmittelbarer Behinderungsausgleich
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
verspätete Verzögerungsrüge · spätester Rügezeitpunkt · Ladung zum Termin · immaterieller Nachteil
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht P unter dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage auf Auszahlung des pfändbaren Anteils von Krankengeld
Geltendmachung des Anspruchs durch die im … · künftige Ansprüche · hinreichende Bestimmtheit der Abtretungserklärung nach § … · Anspruch auf Prozesszinsen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung der unangemessenen Verfahrensdauer · inaktive Zeit · Verfügung der Akten ins Sitzungsfach ohne Erinnerung an die … · unterbliebene Gewährung von Akteneinsicht
Sozialrecht
Bemessung der unangemessenen Verfahrensdauer · inaktive Zeit · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Ausführung einer … · Verfahrensermessen des Ausgangsgerichts
Sozialrecht
Bemessung der unangemessenen Verfahrensdauer · aktive Zeit · Erforderlichkeit eines aktiven Tätigwerdens des Gerichts · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Ausführung einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
verspätete Verzögerungsrüge · Warnfunktion · sozialgerichtliches Verfahren · Absendung der Ladung zur abschließenden mündlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahren zur Kostengrundentscheidung · Gerichtsverfahren iS des § 198 Abs 6 Nr 1 GVG · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von drei Monaten · Wiedergutmachung auf andere Weise
Sozialrecht
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Einsetzen der Sozialhilfe · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen