Urteile zu § 90 SGG – Seite 7

Sozialgerichtsgesetz

653 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

653 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistung · unbefristete Bewilligung von Grundleistungen · anschließende Feststellung einer Anspruchseinschränkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer weiteren Unfallfolge · Anerkennung hieraus resultierender Funktionseinbußen · Nichtberechtigung des Unfallversicherungsträgers … · Anspruch des Versicherten auf Beseitigung dieses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheids nach … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · elektronische Vollmacht · schriftlicher Nachweis der Bevollmächtigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr

elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übersendung einer Prozesserklärung ohne qualifizierte … · kein sicherer Übermittlungsweg · Nichtwahrung der notwendigen Formerfordernisse

Sozialrecht