§ 92 SGG – Rechtsprechung (559 Entscheidungen) – Seite 4

SG München Urteil 02.05.2023

Streitig sind die behördliche Feststellung der Strukturmerkmale des Operationen- und Prozedurenschlüssels …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 25.04.2023 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einseitige Erledigungserklärung bei Entschädigungsklage ohne Einzahlung des …

keine Auslegung oder Umdeutung in eine Klagerücknahme · fehlende Beendigung des Verfahrens · keine Kostenentscheidung nach bisherigem Sach- und … · Kostenauferlegung durch Kostenverfügung des Kostenbeamten …

Sozialrecht

LSG Bayern Beschluss 31.03.2023

Streitig sind im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes die (Wieder-) Einweisung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Nürnberg Urteil 29.03.2023

Strittig ist die Erstattung von Krankenhauskosten in Höhe von 1.048,04 € zzgl

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2023 LS

Die gesetzliche Entschädigungspauschale kann im Einzelfall bei atypischem Prozessverhalten des Klägers …

Sozialrecht

SG München GeB 16.03.2023

Streitig ist, ob bei der Klägerin ein Arbeitsunfall i. S. d. § 8 Sozialgesetzbuch, Siebtes Buch – Gesetzliche …

Sozialrecht

SG München GeB 07.03.2023

Streitig ist, ob beim Kläger ein Ereignis vom 21.08.2020 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist und Leistungen …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 23. Kammer Gerichtsbescheid 22.02.2023

Die Klage richtet sich gegen die Ablehnung eines Änderungsantrags (Verschlimmerungsantrags) nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2023

Die Beteiligten streiten um Leistungen anlässlich eines Arbeitsunfalls vom 31.08.2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Einstellung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG München Endurteil 19.01.2023

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit dem 01.05.2021 bei der Beklagten über seine Ehefrau …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Würzburg GeB 17.01.2023

Streitig ist, ob die Klägerin zu Lasten der Beklagten eine Bruststraffung beidseits beanspruchen kann

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil 15.12.2022

Auferlegung von Verschuldenskosten bei Fortführung des Berufungsverfahrens trotz eingetretener fingierter …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 14.12.2022 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückweisung durch Beschluss · Abänderung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung (hier …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Bayern Beschluss 14.12.2022

Im vorliegenden Eilverfahren - Beschwerdeverfahren - geht es um die Frage, ob der Antragsgegner (AG) im Wege …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Bayern Beschluss 14.12.2022

Im vorliegenden Eilverfahren – Beschwerdeverfahren – geht es um die Frage, ob der Antragsgegner (AG) im Wege …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2022 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.11.2022 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

ladungsfähige Anschrift des Klägers · Sachurteilsvoraussetzung · nicht mehr bekannte Anschrift im Laufe des Verfahrens

Sozialrecht Aufgehoben

SG München Endurteil 09.11.2022

Streitig ist, ob ein Ereignis vom 10.02.2021 oder 19.02.2021 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist

Sozialrecht

SG München Urteil 09.11.2022

Streitig ist, ob ein Ereignis vom 23.11.2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 07.11.2022 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses · keine Bereitschaft der Kenntnisnahme von gerichtlichen … · Annahmeverweigerung bzw Rücksendung der ungeöffneten …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG München GeB 03.11.2022

Streitig ist, ob ein Ereignis vom 16.01.2019 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist

Sozialrecht

SG München Urteil 26.10.2022

Kosten der Behandlungsmethode der Antibiotikaaugmentierten Thermoeradikation (ATT) bei Borreliose nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG München GeB 26.10.2022

Streitig sind die Erstattung der Kosten der Kryokonservierung von Eierstockgewebe und zugehöriger Maßnahmen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 20.10.2022

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsrücknahmefiktion

Betreibensaufforderung · Nichtvorlage einer Berufungsbegründung · Nichtbetreiben des Verfahrens · Drei-Monats-Frist

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.10.2022

Die Beteiligten streiten um laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Bayreuth Endurteil 29.09.2022

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der rechtsanwaltlichen Vergütung in einem isolierten Vorverfahren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Nürnberg Endurteil 28.09.2022

Der Rechtsstreit wird um Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Drittes Buch (SGB III) geführt

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 23.09.2022 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.09.2022

Die Beteiligten streiten u.a. um Grundsicherungsleistungen ab August 2019, die Höhe der Leistungen vom 28. …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.09.2022

Die Beteiligten streiten um die Versagung der Bewilligung von SGB-II-Leistungen für die Zeit ab Mai 2021

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen Urteil 16.09.2022

Die Beteiligten streiten um die Versagung der Bewilligung von SGB-II-Leistungen für die Zeit ab Mai 2021

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Augsburg GeB 08.09.2022

Streitig ist die Aussetzung der Kürzung des Rentenanrechts des Klägers aufgrund eines durchgeführten …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Beschluss 18.08.2022 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 1. Senat Beschluss 18.08.2022 zitiert von 8

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2022

Erstattung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 01.06.2017 bis 30.11.2017

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG München GeB 10.08.2022

Streitig ist die Erstattung der Kryokonservierung von imprägnierten Eizellen im Vorkernstadium

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 10.08.2022 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Prozesskostenhilfebeschluss · bewusste Nichtentscheidung über einen Antrag · Beschwerde · keine Entscheidungsergänzung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 21. Senat Urteil 05.08.2022 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Fortsetzung des Klageverfahrens vor dem Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen unter dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 7. Senat Beschluss 26.07.2022

Die Kläger begehren für die Zeit vom 01.01.2018 bis zum 30.06.2018 Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Augsburg GeB 18.07.2022

Der Kläger begehrt mit seiner Klage maßgeblich einen früheren Rentenbeginn sowie eine höhere monatliche …

Sozialrecht

LSG Bayern Urteil 07.07.2022

Streitig ist noch, ob die Klägerin vom Beklagten Erstattung ihrer im Jahr 2015 für Jugendhilfeleistungen an J …

Sozialrecht Abgeändert

SG Nürnberg Urteil 23.06.2022

Der Rechtsstreit wird im Zusammenhang mit Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Beschluss 22.06.2022 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 1. Senat Beschluss 22.06.2022 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 31.05.2022

Darlegungsanforderungen zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Leistungen für die Unterkunft · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 5. Senat Urteil 24.05.2022

Im Streit steht eine Forderung auf Rückerstattung einer geleisteten Krankenhausvergütung in Höhe von 8.196,75 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.05.2022 LS

Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verfahrens

Sozialrecht

SG Augsburg GeB 11.05.2022

Zwischen den Beteiligten sind die von der Beklagten bei der Berechnung der Höhe der Rente des Klägers …

Sozialrecht

LSG NRW 11 Beschluss 27.04.2022

Teilweise Erstattung der Vergütung einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen