Urteile zu § 92 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

559 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

559 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · postalische Unerreichbarkeit des Klägers · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses

Sozialrecht Berufung verworfen
SG Magdeburg 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · fehlerhafte Datenerhebung bzw -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept · Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Anforderungen an eine wirksame Betreibensaufforderung · kein Nachrang der Betreibensaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Klägers · wesentliche ungeschriebene Sachurteilsvoraussetzung für das … · anwaltlich vertretener Kläger · Ausnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Unzulässigkeit des Rechtswegs · keine Hauptsacheentscheidung des Ausgangsgerichts · Verweisung an das Gericht des zulässigen Rechtswegs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · fehlende Klagebegründung · keine Antragsablehnung bei anderweitiger Kenntnis des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

fehlende Klagebegründung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · unrechtmäßige Feststellung einer Klagrücknahmefiktion · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 58
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Verrichtung · Hauptpflicht · Beobachterstatus · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

fehlende Klagebegründung · Annahme des Wegfalls des Rechtsschutzinteresses auch bei … · Zweck der Regelung · vereinfachter Verfahrensabschluss

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Verfahrensgegenstand im Berufungsverfahren · keine Sachentscheidung durch Berufungsgericht · Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegesatzverfahren

Schiedsspruch · eingeschränkte gerichtliche Überprüfung · zweistufiges Prüfungsschema · Schwerstpflegeeinrichtung für Mehrfachbehinderte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsbegründung

Abhängigmachung von Benennung eines badischen Gerichts ohne … · Zweifel an Rechtsschutzinteresse · Berufungsrücknahmefiktion

Sozialrecht