Urteile zu § 95 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.018 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil

Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 9

Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 75

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG aF · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · Bemessung der unabweisbar gebotenen Leistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Testspiel vor einem Pokalturnier eines großen Versicherers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

freier Mitarbeiter, der in verschiedenen Kindertagesstätten … · Honorarvertrag · Beitragsforderung · Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen