Urteile zu § 95 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.018 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miterbenanteils im Bewilligungszeitraum · Prognoseentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Gewährung von Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit für selbstständig Tätige · Lösung von körperlich schwerer Arbeit · Bürotätigkeit · Hinzutreten unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – begehrte Institutsermächtigung

Bedarfsprüfungserfordernis · Vorrang von Zulassungen und persönliche Ermächtigungen · neue Behandlungsmethode (hier: Telemonitoring bei … · Bedarfsprüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

Verstoß gegen Fortbildungsverpflichtung für zwei … · Verhältnismäßigkeit · kein Verstoß gegen Berufsfreiheit · mögliche Ausnahme bei atypischen Fällen (hier: verneint

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · rückwirkende Beurlaubung vom Studium wegen Krankheit · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung · Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur … · Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stuttgart 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · versicherungswidriges Verhalten · Herbeiführung der Arbeitslosigkeit durch Eigenkündigung · keine hinreichend konkreten Aussichten auf einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren im Gesicht · nichtärztlicher Leistungserbringer · Arztvorbehalt · Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 25. Kammer Urteil LS
Kindergeld – Leistungen für Bildung und Teilhabe

Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf eine kostenpflichtige Beförderung · Zumutbarkeit einer Zurücklegung des Schulwegs zu Fuß oder … · Heranziehung pauschaler Entfernungswerte

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Heilbronn 3. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Ferienfreizeit für ein behindertes Kind · kein Anspruch wegen immer noch fehlender Leistungs- und … · keine Umsetzung der seit 2020 bestehenden Verpflichtung zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Teilhaberecht – Persönliches Budget

Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Taxikosten für Fahrten von und zur Schule · Einsatz von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Erfolg des beklagten Sozialversicherungsträgers … · Entscheidung über einen Hilfsantrag im Berufungsverfahren · Beweiserhebung durch Gutachten · Recht auf Anwesenheit einer Begleitperson während der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im … · Abweichung vom Grundsatz der Bestimmung des Regelentgelts … · Maßgeblichkeit der tatsächlichen Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben