Streitigkeiten zwischen Apothekern und Krankenkassen wegen … · Anwendungsbereich von § 57a Abs 4 SGG · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das …
Sozialrecht
Urteile zu § 98 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
276 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 98 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
276 Entscheidungen
Der Antragsteller begehrt in einem Klageverfahren und im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausschluss der Zuständigkeitsbestimmung in …
Sozialrecht Antrag verworfen
Streitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen … · Anwendungsbereich des § 57a Abs 3 SGG
Sozialrecht
Sicherstellung der Einheitlichkeit der Vergütung · Zulässigkeit der Bestimmung der Höhe der Punktwerte auf … · Vergütungsregelung für ambulant durchführbare Operationen …
Sozialrecht
Sozialrecht
Begriff der Unterstützung gem § 5 Abs 3 S 2 SGB 12 · öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch · Zuwendungsantrag · kein Besitzschutz
Sozialrecht
unmittelbare Anrufung durch Sozialgericht · Streitigkeit über Anwendung von Regelungen über die … · Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfahren zur Bestimmung der Schiedsperson oder Festlegung … · keine erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG · Begriff der antragsbefugten Gemeinschaft iS von 73b Abs 4 S …
Sozialrecht
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · öffentliche Förderung · Grundstückskosten · Gesetzeslücke in § 82 Abs 3 SGB 11
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes zu … · Grundsatz der einheitlichen Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht
AAÜG · Zusatzversorgung · DDR-Beschäftigung · Ingenieur-Tätigkeit · Versorgungsträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
kein Entfallen der Bindungswirkung des … · Wohnsitz · Ort faktischer Anwesenheit
Sozialrecht
kein Entfallen der Bindungswirkung des …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bildungsgutschein · bindende Zertifizierung · Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres · teilnehmerbezogene Sicherstellung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Ausschluss bei Zusammenleben mit Verwandten · Zeitpunkt der Entstehung des Ersatzanspruchs · Grundsatz des intertemporalen Rechts
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kassenarztangelegenheiten · Zuständigkeit gem § 57a Abs 3 SGG · qualifiziertes Betroffensein · Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ob die Antragsgegnerin die von der Antragstellerin in den Verkehr gebrachten Arzneimittel Oxygesic …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Barbetrag zur persönlichen Verfügung · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei fehlenden … · Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für …
Sozialrecht