Urteile zu § 57 SGG

Sozialgerichtsgesetz

544 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

544 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Aufwendungen für Mitarbeiter zur Geltendmachung … · Personalkosten · Personalgemeinkosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenkassensatzung

Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten · Zuschüsse zu privaten Versicherungen · Ausgestaltungsfreiheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · örtliche Zuständigkeit · Zuständigkeitsrüge in erster Instanz · bestätigende Entscheidung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

4. Gefahrtarif der BG Bau (Tarifstelle 110 · Zusammenfassung von Holzfertigteilbau und Zimmererarbeiten · Verstoß gegen das verfassungsrechtliche … · Abwägungsdefizit durch unzureichende Tatsachengrundlage

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Schiedsspruchersetzung bei Unbilligkeit und gleichzeitig … · Beurteilungsfehler · Befangenheit der Schiedsperson

Sozialrecht Klage abgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Beschluss LS
Rechtsweg – Sozialgerichte

Angelegenheiten der Sozialversicherung · Beendigung einer beruflichen Integrationsmaßnahme als …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeitsbestimmung

örtliche Zuständigkeit · Durchbrechung der Bindungswirkung eines … · unvertretbare und willkürliche Entscheidung · beabsichtigte Verweisung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegewohnheim

Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle · unterbliebene Festsetzung eines Risikozuschlages · Art und Weise der Berücksichtigung der tariflichen …

Sozialrecht Aufgehoben