Verzeichnis › Gesetze › SSpielhG › § 12 Urteile zu § 12 SSpielhG – Seite 2 97 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SSpielhG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
97 Entscheidungen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Beschluss 21.05.2019 1 L 128/19 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Antrag auf Verpflichtung der Behörde zur vorläufigen …
Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren Auswahlverfahren um die Erteilung einer … · Befreiung vom Abstandsgebot bzw. vom Verbundverbot · Verbot von Mehrfachkonzessionen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren zu den Voraussetzungen einer Befreiung vom Abstandsgebot … · - saarländisches Landesrecht -
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Auswahlverfahren um die Erteilung einer …
Verwaltungsrecht
Zitieren Voraussetzungen einer Befreiung vom Abstandsgebot bzw. … · Verbot von Mehrfachkonzessionen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Keine unbillige Härte bei Ablehnung der vorläufigen Duldung … · Bemessung der Abwicklungsfrist für eine rechtswidrigerweise … · keine Ungleichbehandlung bei gegenüber anderen …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Auswahlverfahren um die Erteilung einer … · Voraussetzungen einer Befreiung vom Abstandsgebot bzw. vom … · Verbot von Mehrfachkonzessionen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Beschluss 25.10.2018 1 L 1122/18
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Auswahlverfahren
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Standort · Macht- und Einflussbereich des Erlaubnisinhabers · Spielerschutz
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Erlöschen kraft Gesetzes · Antrag auf Weiterbetrieb · Antragsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Anwendbarkeit der Härtefallregelung bei Betreiberwechsel · Auswahlpflicht des Spielhallenbetreibers bezüglich der aus … · Anforderungen an das Verfahren zur Auswahl unter …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 02.10.2017 3 L 424/17 zitiert von 22
Verwaltungsrecht
Zitieren Auswahlverfahren · vorbeugender Rechtsschutz
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verbot des Verbundes mehrerer Spielhallen an einem …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Übergangsregelung im neuen Spielhallenrecht
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren zur Verfassungsmäßigkeit des neuen Spielhallenrechts
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren keine Notifizierungspflicht wegen Auswirkungen auf … · Nichtraucherschutz · Sperrzeit
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Urteil 06.11.2014 1 K 685/13
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Urteil 06.11.2014 1 K 1501/13 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Urteil 06.11.2014 1 K 363/14
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Urteil 06.11.2014 1 K 2109/13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verbot von Mehrfachkonzessionen · Abstandsgebot · gesetzliche Übergangsregelungen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vereinbarkeit des Abstandsgebotes mit dem Grundgesetz … · Bestandsschutz durch Übergangsregelungen für bereits …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Erlaubnisfiktion für bestehende Spielhallen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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