Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 13 StGB – Seite 2
Strafgesetzbuch
494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
494 Entscheidungen
Strafrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Darlegungen des Vorsatzes bzw. der …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einsatz von chirurgischen Instrumenten als gefährliches …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfolgung wegen Homosexualität im Senegal
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Flüchtlingseigenschaft · falsche Angaben · Asylverfahren · Aufhebungsverfahren · Staatsangehörigkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Voraussetzungen des entschuldigenden Notstands · Garantenstellung aus Ingerenz
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
lückenhafte Beweiswürdigung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
hypothetische Einwilligung des Patienten bei unterlassener …
Zivilrecht
Verhältnis zum beamtenrechtlichen Entlassungsverfahren · Anforderungen an Prognose und Ermessensausübung
Verwaltungsrecht
Verwirklichung durch Unterlassen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Exequaturentscheidungen bzgl eines italienischen Strafurteils
Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend substantiiert … · Prüfungsmaßstab für Exequaturentscheidungen kann daher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
kein) Ausweisungsinteresse · unionsrechtliche Überformung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenhG
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Das Amtsgericht Schwalmstadt hat den Angeklagten mit Urteil vom 20.02.2020 schuldig gesprochen der …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Berufung verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Beihilfe bei Kenntnis und Billigung der Lagerung von …
Strafrecht Revision verworfen
Nichtabsetzen eines Strafurteils · Nichtentscheidung über einen Verfahrenskostenhilfeantrag …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht