Berufsrecht Abgeändert
Urteile zu § 16 StGB – Seite 6
Strafgesetzbuch
381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
381 Entscheidungen
Doppelverwertungsverbot · Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts · Einreise von Syrern mit einem bulgarischen …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Erkennbarkeit der Betäubungsmitteleigenschaft · Vorhersehbarkeit des Umstands, mit Betäubungsmitteln …
Strafrecht Beschwerde verworfen
dolus subsequens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
bedingt vorsätzliche Tatbegehung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Minderwert des Rückzahlungsanspruchs der darlehensgebenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Beurteilung des Vorsatzes bei deliktsrechtlichem … · Haftungsausschluss bei unvermeidbarem Verbotsirrtum · Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums bei anwaltlicher …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hier: Angabe erfundener Umsätze in der Umsatzsteuererklärung · Vorsteuerabzug: Berichtigungsfähigkeit von …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bestätigung und Inhaltsangabe eines anonymen Schreibens …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Voraussetzungen eines Tatbestandsirrtums
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grenzwert der nicht geringen Menge bei Schlafmohnkapseln
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestehensgrenze · Bedeutung von Randbemerkungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Tatbeteiligung bei bloßer Veranlassung des Einfuhrvorgangs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablichtung mit aufgespießten Köpfen zu Propagandazwecken …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Bestimmung des Marktwertes eines Möbelstücks
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Vorliegen eines Erlaubnistatbestandsirrtums
Strafrecht Abgeändert
Betroffensein des Täters auf frischer Tat nach Diebstahl … · Fluchtversuch mit einem Kraftfahrzeug und Zufahren auf … · notwendige Vorsatzfeststellungen
Strafrecht Revision verworfen
Inbegriffsrüge wegen nicht erfolgter Einbeziehung von in …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben
Strafrecht
"Schutz" vor Gewaltanwendung als Vorteilsversprechen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Täuschungshandlung durch Verwendung von Importarzneimitteln …
Strafrecht Aufgehoben
Erfordernis der Täuschungseignung der falschen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Insolvenzrecht Abgeändert
Vermögensbetreuungspflicht bei Aushandeln einer das … · Tatbestands- und Verbotsirrtum bei Verstoß gegen die …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
inhaltsleeres Formalgeständnis · Vorteilsannahme · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
Wehrrecht
Eigenmächtige Vornahme einer Gehaltserhöhung unter Umgehung … · pflichtwidriges Verschweigen eines Anspruchs als … · Rücktritt vom versuchten Betrug bei bereits erfolgter … · Vermögensbetreuungspflicht des Vergütungsempfängers in …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für einen strafbefreienden Rücktritt vom …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung eines Irrtums über die Rechtswidrigkeit des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen