Urteile zu § 15 StGB
Strafgesetzbuch
238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
238 Entscheidungen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Berufsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Sigmaringen 9. Kammer Urteil
bedingter Vorsatz · falsche oder unvollständige Angaben zur Erlangung eines … · Vorlage gefälschter Unterlagen (Sprachkenntnisse · Sprachzertifikat
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht – Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht
Strafrecht ✓ Abgeändert
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht ✓ Abgeändert
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Bewertung von Software-Update, Vorteilsausgleich und …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Bewertung von Emissionsstrategie, Software-Update und …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Nachweis der nachhaltigen Integration · Ausstellung einer freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltskarte
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Schätzung des Wertes des Erlangten aus Handeltreiben mit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Düsseldorf Urteil
LSG Hessen 8. Senat Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LG Aachen Urteil
FG Münster Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Differenzschadensersatz für betroffenen Pkw
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Differenzschadensersatz und Vorteilsausgleichung bei Kauf … · Restwertanrechnung nach Unfallschaden
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe 13. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
FG Münster Urteil zitiert von 1
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
FG Hessen 6. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
FG Hessen 8. Der Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
LG Trier 1. Große Jugendkammer Urteil
Verwaltungsrecht
Reichweite des § 166 AO und Feststellung des subjektiven …
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert