Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 15 StGB – Seite 2
Strafgesetzbuch
238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
238 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Aussagen der Jugendgerichtshilfe in …
Strafrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Sittenwidrigkeit
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anspruch des Käufers eines Gebrauchtwagens auf Schadensersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
Berechnung der Nutzungsvorteile
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Aussetzung des Verfahrens
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Begründungsanforderungen für minder schweren Fall des … · Wechselwirkung von Strafe und Maßregel bei Regelbeispiel …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bestimmung des Differenzschadens wegen Enttäuschung des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Briefbeschlagnahme · Zeugenbeeinflussung · Untersuchungshaft · Recht auf Briefgeheimnis · StPO § 119
Strafrecht Aufgehoben
Konkurrenzverhältnis verschiedener Waffendelikte sowie …
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis · Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden · konkurrenzrechtliche Verdrängung eines Individualgüter … · ungleichartige Tateinheit zwischen den Katalogtaten
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung neuer Umstände nach Ablauf der … · Berücksichtigung strafrechtlicher Urteile im … · Geltendmachung von Einwendungen gegen … · Bestimmtheit eines Haftungsbescheides
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht