Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 16 StGB
Strafgesetzbuch
381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
381 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesamtstrafenbildung
Strafrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Wehrrecht Aufgehoben
Ansprüche auf Rückzahlung von Verlusten aus Online-Glücksspielen wegen Nichtigkeit der Spielverträge
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Tod eines Patienten bei Zahnbehandlung unter Vollnarkose · Aufklärungs- und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Error in persona bei mittelbarer Tatopferidentifizierung
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Rückzahlungsanspruch wegen unerlaubten Online-Glücksspiels gegen den Veranstalter mit Sitz auf Malta
Zivilrecht Abgeändert
Bewertung von Software-Update, Vorteilsausgleich und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bewertung von Emissionsstrategie, Software-Update und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Darlegung einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
wiederholte Verweigerung von Befehlen zu COVID-19-Impfung
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Differenzschadensersatz für betroffenen Pkw
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Vorliegen eines Notwehrexzesses
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Differenzschadensersatz und Vorteilsausgleichung bei Kauf … · Restwertanrechnung nach Unfallschaden
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei … · bereicherungsrechtliche Rückforderung von Verlusten aus … · eigene Haftung des Glücksspielvermittlers
Zivilrecht Abgeändert
Wehrrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation des Spielers bei Einschaltung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Wehrrecht Aufgehoben
Rücktritt vom Versuch bei einem freiwilligen Aufgeben
Zivilrecht
Abzugsverbot bei Einziehung des Erlangten
Strafrecht
Zivilrecht