Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 15 StGB – Seite 3
Strafgesetzbuch
238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
238 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Reichweite des § 166 AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Persönliche Haftung eines Alleingeschäftsführers einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast zum Schädigungsvorsatz des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung einer vorsätzlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Geschlossenes Vorgehen von ca. 20 Personen als Bedrohung … · Begriff der Beteiligung · Voraussetzungen einer Mittäterschaft · Anwesenheit am Tatort
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Strafschärfende Berücksichtigung des Gelangens der Drogen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Unterbringung des Angeklagten in einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verjährungsfristbeginn bei einer Kartellordnungswidrigkeit …
Kartellrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Steuerrecht
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Keine billigende Inkaufnahme einer Steuerhinterziehung …
Steuerrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Abgrenzung einer sozialversicherungspflichtigen … · Anforderungen an den Nachweis eines Vorsatzes in Bezug auf …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen … · Verantwortlichkeit des Vertriebsleiters für die im … · Verschweigen von Vertriebskosten in Höhe von 11%
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fürsorgepflicht des Dienstherrn · Haushaltsuntreue
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben