Fall Magnus G.
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 17 StGB – Seite 12
Strafgesetzbuch
722 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
722 Entscheidungen
Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
Wehrrecht
Strafrecht
Maßnahmebemessung
Wehrrecht
Waffengesetz · vorsätzlicher Verstoß · Waffenschein · Eigentum an Waffe · Strafbarkeit ohne Erlaubnis
Strafrecht Berufung verworfen
Kausalität · Mitverschulden des Dienstherrn
Wehrrecht
Strafrecht
Finale Verknüpfung von Nötigung und Wegnahme · Urteilsfeststellungen zur Einsicht des Täters bei Minderung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prägung durch Straftaten der Mitglieder
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Berufung verworfen
Wirksamkeit eines bußgeldbewährten Fütterungsverbots von …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Notwehr des Angeklagten gegen Fotografieren vor dem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Unklare Rechtslage bei Sportwettenvermittlung · unvermeidbarer Verbotsirrtum
Strafrecht Revision verworfen
entwürdigende Behandlung · Regelmaßnahme · keine Einwilligungsfähigkeit · Verbotsirrtum
Wehrrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des Ausführungsgesetzes zum …
Strafrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Strafrecht Berufung verworfen
Rechtsmittel zurückgewiesen
außerordentliche Kündigung · Arbeitsverhältnisruhe · Sittenverstoß · Betriebsverfassungsrecht · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände
Wehrrecht
Fehlerhafter Teilfreispruch aufgrund widersprüchlicher und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht
Strafbarkeit des Vermittelns von Sportwetten durch Private
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Berufsordnung · Gewinnbeteiligung · Arzneimittelherstellung · Ärzteberuf · Konzessionsrecht
Berufsrecht Berufung verworfen
Strafbarkeit der Tötung von im Rahmen eines …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
BGHSt 3, 400 begründete insofern keinen Verbotsirrtum <§ 17 … · Anforderungen an Verstoß gegen Bestimmtheitsgrundsatz <Art …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbraucherbegriff
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Fahrlässige Begehung · Nichtgeltung einer tschechischen Fahrerlaubnis im Inland
Strafrecht Revision verworfen
Berücksichtigung materiellrechtlicher Einwendungen · Verstoß gegen den deutschen ordre public bei Rechts- und …
Zivilrecht Abgeändert