OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2014 1 Ss 378/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Essen Urteil 20.03.2014 26 KLs - 20 Js 365/12 -43/13
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.03.2014 80 K 56.12 OL
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.03.2014 5 StR 69/14 zitiert von 3
Annahme eines minder schweren Falls bei "Misshandlung" des … · strafschärfende Berücksichtigung der Art der Tatausführung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 12.03.2014 80 K 56.12 OL
Verwaltungsrecht
Zitieren Dringender Tatverdacht nach erstinstanzlichem Urteil · Beurteilung der Straferwartung für den Haftgrund der … · Beachtung des Beschleunigungsgebot in Haftsachen bei …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 06.03.2014 1 RVs 10/14 zitiert von 6
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 26.02.2014 4 StR 27/14
Verfahrensfehlerhaft unterlassener Hinweis auf die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.02.2014 4 StR 544/13 zitiert von 16
Erfordernis der finalen Verknüpfung zwischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 25.02.2014 2 RVs 6/14
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg 1. Große Strafkammer Urteil 21.02.2014 601 Ks 11/13
BGH 5. Strafsenat Urteil 19.02.2014 5 StR 626/13 zitiert von 2
Abweichungen zwischen schriftlichem und mündlich …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Amtspflichten der Bediensteten einer Justizvollzugsanstalt … · Rechtspflichten des Richters bei Beauftragung eines …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.02.2014 1 StR 10/14 zitiert von 3
Berücksichtigung des Zweifelssatzes bei der Strafzumessung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.02.2014 3 StR 452/13 zitiert von 6
Beachtung des Doppelverwertungsverbots bei der … · Berücksichtigung von Strafrahmenmilderungsgründen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Bochum Urteil 23.01.2014 II-1 KLs-46 Js 117/13-19/13
LG Duisburg Urteil 23.01.2014 36 KLs 1/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren AG Darmstadt Urteil 21.01.2014 313 C 13/14
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.01.2014 1 StR 389/13 zitiert von 7
Tatherrschaft des Arztes bei Missbrauch des verschriebenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.01.2014 3 RVs 97/13 zitiert von 1
Schuldunfähigkeit · Berufungsbeschränkung · Alkoholisierung · § 20 StGB · Rechtsfehler
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 14.01.2014 2 Ws 284/13 zitiert von 2
Absehen von der mündlichen Anhörung des Verurteilten · Voraussetzungen der Fortdauer der Sicherungsverwahrung in … · Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LAG Hessen 14. Kammer Urteil 10.01.2014 14 Sa 800/13
außerordentliche Kündigung · Schwerbehindertenschutz · Arbeitsverhältnis · Betriebsrat · Wiedereingliederung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.01.2014 5 StR 613/13 zitiert von 13
Änderung des Geschäftsverteilungsplans zur Entlastung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zum Tatbestandsmerkmal der psychischen Störung sowie zum …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 20.12.2013 1 HEs 160/13
BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.12.2013 2 StR 534/13 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Magdeburg Große Strafkammer Urteil 18.12.2013 22 Ks 164 Js 20321/13 (2/13)
VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 28.11.2013 28 K 522/12.WI.D
hier: Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für 9 Monate
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 27.11.2013 1 Ws 224/13 zitiert von 1
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 22.11.2013 1 Ss 363/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg Schwurgericht Urteil 22.11.2013 621 Ks 11/13
BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2013 2 StR 477/13 zitiert von 1
Prüfung der Schuldfähigkeit eines unter einer krankhaften …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2013 2 StR 463/13 zitiert von 1
Emotional-instabile Persönlichkeitsstörung als andere …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auswirkungen nachträglicher Beschränkung der zunächst von … · Verschlechterungsverbot bei der Kostengrundentscheidung
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.11.2013 1 StR 594/13 zitiert von 13
Gefährlichkeitsprognose bei alternativ festgestellter …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.11.2013 1 RVs 88/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 07.11.2013 5 StR 377/13 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Marburg 7. Kammer Beschluss 28.10.2013 7 StVK 191/13
BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.10.2013 5 StR 358/13
Ausschluss einer schuldmindernden schweren anderen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 22.10.2013 2 RVs 46/13 zitiert von 1
Körperverletzung · psychische Erkrankung · Strafmilderung · Revision
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.10.2013 4 StR 408/13
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verhältnismäßigkeit der Fortdauer nach 17 Jahren Vollzug …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Karlsruhe Beschluss 15.10.2013 15 StVK 324/13 SV