Anforderung an die Rüge der unterlassenen Erörterung …
Strafrecht Revision verworfen
Urteile zu § 21 StGB – Seite 49
Strafgesetzbuch
3.208 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.208 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Prüfung des Absehenkönnens von Jugendstrafe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
unbefugter Verkauf von Kraftfahrzeugen des Dienstherrn
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Fehlen eines ausdrücklichen Revisionsantrags
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Angeklagten · fehlerhafte Annahme von Tatmehrheit statt Tateinheit · Erörterung und Würdigung bestimmender Strafzumessungsgründe …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der gleichen subjektiven Gesichtspunkte …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hohe Blutalkoholkonzentration als Indiz für verminderte …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angst vor bevorstehenden Entzugserscheinungen als …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Notwendige Urteilsfeststellungen zur Abgrenzung zwischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schuldfähigkeit trotz der Diagnose einer Schizophrenie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Hanges zum Betäubungsmittelkonsum · symptomatischer Zusammenhang zwischen abgeurteilter Tat und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung einer Pflichtverteidigerbestellung aus wichtigem …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Berufung verworfen
Straftat der mittleren Kriminalität als Voraussetzungen für …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
insb keine Verletzung von Art 37 Buchst a der … · zudem keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: erhebliche Abweichung von Einschätzung des … · unzureichende Konkretisierung der Gefahrenprognose · unzureichende Prüfung der Auswirkungen kraft Gesetzes …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
wesentlicher Mangel · Sachaufklärungspflicht · Minderung der Schuldfähigkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Inlandsgültigkeit einer im EU-Ausland im Wege des Umtauschs …
Strafrecht Teilweise aufgehoben
April 1952 in I. geborene Beklagte absolvierte nach dem Abschluss der Realschule im Jahr 1968 eine …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Beamtenrecht · Unfallfürsorge · Betrug · Dienstunfall · Rückforderung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Raubbetrachtung · versuchte räuberische Erpressung · Waffenmitführung · vorherige Straftaten · Gefährdung der Körperlichkeit
Strafrecht
Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Verweigerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung … · hier: Entscheidung über Strafrestaussetzung nach Erledigung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · Zugriffsdelikt · Erkrankung als Milderungsgrund
Verwaltungsrecht
Zusammentreffen von vertypten Strafmilderungsgründen und …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensrüge bei Überschreitung der Höchstdauer der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung eines alleinigen Maßregelausspruchs · Verhängung von Freiheitsstrafe an Stelle der aufgehobenen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen