§ 241 StGB – Rechtsprechung (391 Entscheidungen) – Seite 2

BGH 2. Strafsenat Urteil 18.12.2024 zitiert von 3

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung sowie wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen XXV. große Jugendkammer Urteil 17.12.2024

Verurteilung wegen besonders schweren räuberischen Diebstahls in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG Berlin Urteil 12.12.2024

Keine Zweifel an Täterschaft trotz nicht eindeutiger einzelner Beweise

Zivilrecht Aufgehoben

VG Münster Beschluss 11.12.2024

Der Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers bezüglich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung …

Verwaltungsrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 10.12.2024

Verurteilung wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit „vorsätzlicher

Strafrecht Revision verworfen

LG Arnsberg Urteil 02.12.2024

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit schwerer Brandstiftung

Zivilrecht

LG Kiel 7. Große Strafkammer Urteil 12.11.2024

Der 28-jährige in geborene Angeklagte kommt aus einem pakistanisch-muslimisch geprägten Elternhaus

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 12.11.2024 zitiert von 6

Strafsache: Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung mit einem Verbrechen und versuchter Nötigung

Strafrecht Abgeändert

KG 3. Strafsenat Beschluss 08.11.2024 LS

Gefährdung des Straßenverkehrs bei zu schnellem Fahren an Straßeneinmündung

Strafrecht Aufgehoben

LG Bonn 3. große Strafkammer Urteil 31.10.2024

Die inzwischen 58 Jahre alte Angeklagte wurde am 00.00.1967 in A mit männlichem Geschlecht als Sohn der …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 31.10.2024

Der mit der sofortigen Beschwerde weiterverfolgte Antrag des Verfügungsklägers auf Erlass einer einstweiligen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Detmold Urteil 31.10.2024

Der Schuldvorwurf ergibt sich aus dem zugelassenen Anklagesatz

Strafrecht

LG Wuppertal Urteil 15.10.2024

Verurteilung wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger

Strafrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 14.10.2024 LS

Gebühr für den Transport von Personen ohne Ingewahrsamnahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

AG Bottrop Urteil 14.10.2024 zitiert von 1

Die Kläger begehren Räumung und Herausgabe einer von ihnen an den Beklagten und dessen Ehefrau vermieteten …

Miet- und Kaufrecht

BGH 6. Strafsenat Urteil 18.09.2024 zitiert von 6

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Begründung der Prognoseentscheidung · Erheblichkeit der zu erwartenden Straftat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 11.09.2024 LS

Nebenklagerevision zum Schuldspruch

Aufhebung der Urteilsgründe bei Geständnis und vereinbartem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.09.2024 zitiert von 3

Notwehr: Einschränkung des Nothilferechts zugunsten des Angegriffenen bei zuvor provoziertem Angriff

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Nürnberg-Fürth Urteil 12.08.2024

Verurteilung wegen Vergewaltigung in 19 Fällen jeweils in Tateinheit mit besonders schwerer …

Strafrecht

AG Hamburg Urteil 08.08.2024

Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen Störung des Hausfriedens durch Beleidigungen und Bedrohungen

Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 11. Kammer Beschluss 07.08.2024

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Ablehnung seines Antrags auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht

OLG Dresden Beschluss 22.07.2024

Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hat mit Beschluss vom 2. Januar 2024 - 11 Gs 1346/23 - gegen den Beschuldigten …

Strafrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 22.07.2024

(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO bzgl. der Angeklagten zu 1., 3. und 4.)

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 22.07.2024

Beschleunigungsgebot in Haftsachen

Aufhebung des Haftbefehls nach 6 Monaten wegen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Flensburg 8. Große Strafkammer Urteil 18.07.2024

Strafverurteilung wegen Diebstahls und Trunkenheitsfahrt u.a.

Verminderte Schuldfähigkeit bei Persönlichkeitsstörung …

Strafrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.07.2024 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen ein ihm gegenüber für alle Dienstgebäude des Sozialamtes der Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG München Beschluss 28.06.2024

Der Verurteilte F. wurde mit Urteils des Landgerichts Landshut vom 21.09.2018, rechtskräftig seit diesem Tag …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Landshut Urteil 19.06.2024

Verurteilung wegen vorsätzlichen falschen Versicherung an Eides statt in Tatmehrheit mit 2 Fällen des …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 18.06.2024

Begehung der Anlasstat im Zustand der Schuldunfähigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum Urteil 14.06.2024

Verurteilung wegen gefährlichen Körperverletzung in zwei Fällen und der versuchten Nötigung in Tateinheit mit …

Strafrecht

AG Essen Urteil 06.06.2024

Verurteilung wegen Bedrohung

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 05.06.2024

Verurteilung wegen Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 30.05.2024 zitiert von 6

Unterbringung in einem psychiatrischem Krankenhaus

Heranziehung einer Vordelinquenz zur Begründung der …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 14.05.2024

Verurteilung wegen schweren Menschenhandels zum Zweck der sexuellen Ausbeutung in Tateinheit mit Zuhälterei …

Strafrecht Revision verworfen

LG GieBen Urteil 10.05.2024

Verurteilung wegen Nötigung in zwei Fällen

Strafrecht

LG Gießen 6. Große Strafkammer Urteil 10.05.2024

Verurteilung wegen Nötigung in zwei Fällen

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 07.05.2024 zitiert von 5

Unterbringung eines Beschuldigten in psychiatrischem Krankenhaus bei Rücktritt des schuldunfähigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 30.04.2024 zitiert von 7

Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Nötigung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 24.04.2024 zitiert von 1

Gefährdung des Straßenverkehrs und Urkundenfälschung durch Benutzung eines falschen Kennzeichens

Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit · Konkurrenzverhältnis

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Urteil 19.04.2024

Verurteilung wegen Sachbeschädigung in Tateinheit mit Hausfriedensbruch sowie wegen Bedrohung

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Essen Urteil 10.04.2024

Verurteilung wegen Bedrohung in Tateinheit mit dem Vortäuschen einer Straftat sowie wegen Widerstands gegen …

Strafrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.03.2024 zitiert von 1

Die Entscheidung ergeht gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch den Einzelrichter

Verwaltungsrecht

LG Wuppertal Urteil 19.03.2024

Verurteilung wegen besonders schwerer Vergewaltigung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung

Strafrecht

AG Bonn Urteil 15.03.2024

(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 Satz 1 2. Halbsatz StPO)

Strafrecht

OVG Niedersachsen Urteil 06.03.2024 LS zitiert von 23

Die durch das Rückführungsverbesserungsgesetz vom 21. Februar 2024 (BGBl. I Nr. 54) geschaffenen neuen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Dortmund Urteil 29.02.2024

Verurteilung wegen Körperverletzung in 4 Fällen

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.02.2024 zitiert von 1

Konkurrenzen bei einer Bedrohung und sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.02.2024 zitiert von 4

Beschränkung der Strafverfolgung auf Vorwurf der versuchten Nötigung

Konkurrenzverhältnis bei versuchter Nötigung und Bedrohung

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 06.02.2024 zitiert von 1

Obwohl die der Unterbringung zugrunde liegenden Anlasstat einer Bedrohung nach § 241 Abs. 2 StGB am …

Strafrecht Beschwerde verworfen

VG Ansbach Urteil 26.01.2024

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner waffen- und sprengstoffrechtlichen Erlaubnisse …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen