Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 263 StGB – Seite 72
Strafgesetzbuch
5.456 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.456 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beschreibung der Tat in der Anklageschrift
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betrug · Urkundenfälschung · Vermögensauskunft · Investitionsbetrug · Tateinheit
Strafrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Einreichung mehrerer Kreditanträge am selben Tag bei …
Strafrecht Revision verworfen
vermutete Schwarzgeldabrede
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Erfordernis der Stoffgleichheit · Urteilsfeststellungen bei Annahme eines Scheingeschäfts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
§§ 113a, 113b TKG <juris: TKG 2004> sowie §§ 100g, 101a … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
erfolgloser Eilantrag gegen Regelungen über die … · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erfüllung des Tatbestands der Erpressung bei Nötigung zur …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nichtanzeige des Todes eines Rentenempfängers · Garantenstellung des Erben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
nacheheliche Solidarität
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Prospekthaftung der Gründungsgesellschafter und/oder …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Der Kläger nimmt die beklagte Bank unter Berufung auf Beratungs- und Aufklärungsfehler im Wege des …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Verfall "vertraglicher" Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis · Auslegung · Schadensersatzansprüche
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Vermögensschaden bei Einreichung ungedeckter Schecks
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast einer arbeitsvertraglichen Pflichtverletzung · Schadensschätzung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Rechtsanwalt und einem … · Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil bei … · Neufassung der Regelung über die Herabsetzung von … · Herabwürdigung eines Mitbewerbers durch Vorwurf kriminellen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verpflichtung zur ggf. erneuten Erteilung des letzten Wortes
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Kapitalerhöhungsschwindel als abstraktes Gefährdungsdelikt · Vermögensschaden beim Eingehungsbetrug · Zurechnung eines besonders schweren Falls für den Gehilfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen