Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 263 StGB – Seite 71
Strafgesetzbuch
5.456 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.456 Entscheidungen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Täter-Opfer-Ausgleich und Hinderungsgrund der Einleitung …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerbsmäßiger Bandenbetrug: Bestimmung des Vermögensschadens bei betrügerischen Grundstücksdarlehen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessrisiko als schadensgleiche Vermögensgefährdung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Voraussetzungen für gewerbsmäßiges Handeln
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Kick-Back-Zahlungen eines Apothekers an einen Arzt für …
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit des Versprechens einer Beihilfe zu einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhängung einer Kriminalstrafe auch längere Zeit nach der … · Voraussetzungen eines Täter-Opfer-Ausgleichs
Strafrecht Revision verworfen
Offenbarungspflicht bei Abschluss von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Täuschungsbedingte Zurverfügungstellung eines Mobiltelefons
Strafrecht Revision verworfen
Einstellung eines Strafverfahrens in Litauen wegen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Prospekt bei einem Ölförderprojekt als …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
erforderliche Urteilsfeststellungen beim Betrug zum … · Anforderungen an mitteilungspflichtige Erörterungen mit …
Strafrecht
Umfang und Protokollierung der Mitteilung über …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Abgabe von Scheingeboten im Zwangsversteigerungstermin
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die formelle Wirksamkeit einer … · Ausübung eines Widerrufsrechts als Rechtsmißbrauch
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen