Urteile zu § 30 StGB – Seite 4

Strafgesetzbuch

226 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

226 Entscheidungen

BGH 3. Strafsenat Beschluss

Strafbarkeit des Versuchs bei Haupttat im …

Strafrecht Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2

Gewerbsmäßige Zuwiderhandlung gegen das Iran-Embargo durch …

Strafrecht Abgeändert
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 12

Vorliegen einer vorsätzlichen und rechtswidrigen Haupttat …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 9

Unsachliche Äußerungen eines Richters im Rahmen einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 14

Wertung von Beweisbehauptungen als Teileinlassung · Würdigung der Aussageverweigerung des Angeklagten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG 3. Zivilsenat Urteil

Irreführende Werbung bei Vertriebswerbung eines … · Besorgnis der markenmäßigen Benutzung und der irreführenden … · Verletzung der Neutralitätspflicht des Grossisten bei …

Zivilrecht Abgeändert
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 15

Anforderungen an die Urteilsgründe eines freisprechenden … · hinreichende Konkretisierung der in Aussicht genommenen Tat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5

Urteilsfeststellungen zum Zusammenhang zwischen Anlasstat … · Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 6

Zulässigkeit von Rückschlüssen auf die vorsätzliche …

Strafrecht Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 17

Tatort bei mehreren Tätern und verschiedenen Handlungsorten · Sachverständigenablehnung · Vermögensschaden bei subjektiver Wertlosigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen