Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 353b StGB
Strafgesetzbuch
189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 353b StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
189 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erwägung beamtenrechtlicher Maßnahmen bei …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Falschaussage · Unterschlagung · Zeugenaussage
Arbeitsrecht
Zulässigkeit vorläufiger Durchsicht von konsularischen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vernehmungsprotokoll
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wahrscheinlichkeit einer Sekundärübertragung bei DNA-Spuren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Reichelt
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nähe zu Rockern, die Prostitution betreiben bzw. …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Beamtenrecht · Disziplinarverfahren · Volksverhetzung · Geheimnisverrat · Polizeibeamter
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Datenschutz · Verwaltungsrecht · Fortsetzungsfeststellungsklage · Zulassungsverfahren · VwGO
Verwaltungsrecht
keine Begrenzung des Fragerechts der Abgeordneten im Sinne … · hier: erfolgreiche Organklage wegen Versagung einer …
Verfassungsrecht
fachgerichtliche Rspr zur Abgrenzung zwischen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verhängungsverbot wegen Zeitablauf
Verwaltungsrecht
Feststellung der Verantwortlichkeit für Veröffentlichung von vertraulichen Informationen aus einem …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit des Antrags wegen Überschreitung der …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht