VG Minden Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
arglistige Täuschung · Betreuung · Opportunitätsquerulanz · Prozessfähigkeit
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Darstellung des Sachverständigengutachtens im Urteil zur … · Aufhebung des Freispruchs bei einer isoliert angeordneten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 9
Einsicht in das Unrecht der Tat trotz erheblich … · Gefährlichkeitsprognose für Begehung zukünftiger … · indizielle Bedeutung zurückliegender Taten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 11
Abgrenzung von Schuldunfähigkeit und verminderter … · Vorliegen eines natürlichen Tatvorsatzes
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 8
Verminderte Schuldfähigkeit durch einen länger andauernden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Erforderliche Feststellungen für die Unterbringungsanordnung · Beurteilung der Schuldfähigkeit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Essen Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LG Siegen 1. große Strafkammer als Jugendkammer Urteil
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hagen Strafverfahren Urteil
Rechtmäßigkeitsprüfung bei Verfahrensverzögerung · Notwendigkeit einer mündlichen Anhörung des Verurteilten
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG 2. Strafsenat Beschluss
Anhörung des Untergebrachten durch einen beauftragten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Essen XII. Große Strafkammer Urteil
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 2
hier: keine Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
OLG Hamm Beschluss
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 12
Anforderungen an die Begründung der erheblich verminderten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 18
Verfassungsrecht ✓ Grundrechtsverletzung festgestellt
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 4
Aufhebung auch des Maßregelausspruchs bei fehlerhafter …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Dortmund Urteil
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 9
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerde der Vollzugseinrichtung gegen die Versagung der … · Lückenhaftigkeit der gesetzlichen Regelung der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Mündliche Anhörung des Untergebrachten durch den …
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 16
Dissoziale Persönlichkeitsstörung als schwere andere … · erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtbarkeit der gerichtlichen Zustimmung zur …
LG Bielefeld Urteil
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 10
Anforderungen an die Urteilsgründe · Gesamtwürdigung von Täterpersönlichkeit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafzeitberechnung nach Erledigterklärung der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 31
Zur Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht der …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 34
Verknüpfung der Todesdrohung mit dem künftigen Eintritt … · Feststehen des Nichteintritts des weiteren Umstands bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 7
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen von Flucht- oder Missbrauchsgefahr bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Verhältnismäßigkeitsprüfung und Subsidiaritätsgrundsatz bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Ausschluss des Untergebrachten vom gemeinsamen Hofgang · Einschränkung des Schriftverkehrs · Teilnahme an Gottesdiensten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen