Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu § 63 StGB – Seite 33
Strafgesetzbuch
1.944 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.944 Entscheidungen
Zwangsmedikation · vorläufige Unterbringung · § 126a StPO · körperliche Integrität · therapeutische Zwangsmaßnahme
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Voraussetzungen der Anordnung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutung länger währender Straffreiheit des Angeklagten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertung getilgter Vorstrafen in Gutachten zum Bestehen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ist unverhältnismäßig, wenn über Besitz und …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei …
Strafrecht Revision verworfen
Indizwert des äußeren Verhaltens bei hirnorganischem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erneute Anordnung der Maßregel einer Unterbringung in einem …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Darlegung prognoserelevanten Verhaltens · indizielle Bedeutung lang zurückliegender Taten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
zudem Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Absehen von der Einholung eines externen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensreduzierung auf Null nach Wegfall einer geeigneten …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schuldfähigkeit trotz der Diagnose einer Schizophrenie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Begriff der "Aufnahme" im Rahmen der Bestimmung der örtlich …
Strafrecht
Zuständige Strafvollstreckungskammer für die Entscheidungen …
Strafrecht
Notwendige Urteilsfeststellungen zur Annahme einer schweren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erheblichkeit zu erwartender Gewalt- und Aggressionsdelikte
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schuldfähigkeit trotz Schizophrenie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Fortgeltungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Weisung hinsichtlich besonderer Bemühungen um soziale …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Voraussetzungen der Bestellung für den Bereich der …
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht
Entscheidungszuständigkeit des Beschwerdegerichts bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Vertrauensschutz wegen Erledigterklärung der Unterbringung …
Strafrecht Revision verworfen
Geeignetheit des Falles für eine Verfahrensverständigung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Frage, inwieweit Aufgabenübertragungen im …
Verfassungsrecht
Zäsurwirkung einer früheren Verurteilung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbares Recht in Thüringen
Strafrecht
Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in …
Strafrecht Aufgehoben
Mangelnde Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei unterlassener Anhörungsrüge (§ 33a StPO)
Mögliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · keine Übertragung oder Delegation der Entscheidung bzgl der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Berücksichtigung länger währender Straffreiheit bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen