Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 22.10.2013 1 StR 210/13 zitiert von 3
Berücksichtigung des hohen Lebensalters des Angeklagten bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Konkretisierung der bundesgesetzlichen Leitlinien zur … · Überschreitung der Regelfrist zur Erstellung eines … · Rechtswidrigkeit der Unterbringung bei einzelnen …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.09.2013 1 StR 372/13 zitiert von 7
Pflicht zur Prüfung des Absehenkönnens von Jugendstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ermächtigungsgrundlage · Bestimmtheitsanforderungen · polizeiliche Generalklausel · Gefahrenprognose
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Beschwerde wegen behaupteter Vollzugsdefizite in einer …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 23.07.2013 3 Ws 204/13
ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 11.07.2013 3 StR 148/13 zitiert von 19
Anforderungen an die tatrichterliche Ermessensentscheidung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 05.07.2013 5 A 607/11 zitiert von 40
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 12.06.2013 5 StR 129/13 zitiert von 12
Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Aufhebung der Therapieunterbringung
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 14.05.2013 1 StR 573/12 zitiert von 1
Kumulative Anordnung der Unterbringung in einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 06.05.2013 2 Ws 200/13 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 24.04.2013 5 StR 83/13 zitiert von 2
Berücksichtigung einer früher verhängten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 23.04.2013 5 StR 610/12 zitiert von 6
Anordnung von Sicherungsverwahrung in Anwendung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 23.04.2013 5 StR 617/12 zitiert von 11
Anwendung der Weitergeltungsanordnung des BVerfG nach …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 10.04.2013 2 StR 1/13 zitiert von 3
Folgen der Revisionsbeschränkung der Staatsanwaltschaft auf … · revisionsgerichtliche Nachprüfung der Nichtanordnung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ausschluss bei Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen …
Neuheit von in der Hauptverhandlung erörterten Tatsachen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 26.03.2013 6 U 62/12
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 19.02.2013 1 StR 275/12 zitiert von 6
Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose und an die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 19.02.2013 5 StR 620/12 zitiert von 2
Anforderungen an die Urteilsbegründung bei Feststellung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 19.02.2013 1 StR 465/12 zitiert von 4
Bedeutung europarechtlicher Vorgaben
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 06.02.2013 2 BvR 2122/11 zitiert von 5
erhöhte Vertrauensschutzbelange auch bei vorheriger … · Verstärkung der Vertrauensschutzbelange durch Art 5, 7 EMRK …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 31.01.2013 1 S 1817/12 zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LG Freiburg Beschluss 22.01.2013 7 O 1/12 TH
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.01.2013 1 StR 558/12 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.12.2012 2 StR 325/12 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.10.2012 5 StR 428/12
Eigene Sachkunde des Gerichts bei auffälligem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.10.2012 3 StR 207/12 zitiert von 5
Zulässigkeit der Einziehung von Beziehungsgegenständen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beachtung der in einem Divergenzvorlageverfahren … · Anwendbarkeit des ThUG nach Anordnung der …
LG Wuppertal Urteil 17.09.2012 22 KLs-721 Js 1491/11-1/12
Verwertung getilgter Vorstrafen in Gutachten zum Bestehen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 21.08.2012 4 StR 247/12 zitiert von 4
Verwertung getilgter Verurteilungen bei Erstellung eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 07.08.2012 1 StR 98/12 zitiert von 4
Beurteilung der Neuheit von Tatsachen nach unterbliebener …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.07.2012 3 StR 192/12 zitiert von 1
Reihenfolge der Vorverurteilungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 25.07.2012 2 StR 111/12 zitiert von 13
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.07.2012 1 StR 57/12 zitiert von 2
Anwendung eines strengen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 18.07.2012 2 StR 605/11
Begründung des symptomatischen Zusammenhangs für die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2012 1 StR 158/12 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
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