Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 66a StGB – Seite 2
Strafgesetzbuch
116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66a StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
116 Entscheidungen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Begriff der verwirkten Freiheitsstrafe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Wirksamkeit einer Revisionsbeschränkung auf den … · symptomatischer Zusammenhang zwischen den Anlass- und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Anforderungen an die Beweiswürdigung zur … · Vollstreckungsaussetzung bei nicht ausreichendem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliches Ermessen bei der Nichtanordnung der …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatgerichtliche Feststellung der Hangtäterschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnung einer Sicherungsverwahrung bei Rückfallverjährung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit einer Verfahrensrüge wegen Missachtung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzungen einer gegenwärtigen Gefahrenlage
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
nicht sicher feststellbarer Hang · Prüfung der Erheblichkeit der Straftaten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit des Vorbehalts der Sicherungsverwahrung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzungen für die Annahme eines minder schweren Falles · Hang als Voraussetzung für die Anordnung der … · Herstellung pornographischer Schriften · Zwangsprostitution
Strafrecht
Anforderungen an die Darlegung der Wahrscheinlichkeit …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Frist für die erste Entscheidung über die Feststellug eines …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Tatbestandserfüllung durch eigenhändiges Anfertigen von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Anzuwendende Vorschrift bei vor Inkrafttreten der … · Rechtscharakter der Frist für die Anordnung
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Prüfung einer verminderten Schuldfähigkeit und einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht durch … · Zweckmäßigkeitsprüfung der Weisung · kumulative Anordnung der Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kumulative Anordnung der Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Urteilsbegründung bei Feststellung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unerlässlichkeit der Anordnung zum Schutz der Allgemeinheit …
Strafrecht Revision verworfen
Beurteilung der Neuheit von Tatsachen nach unterbliebener …
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
im Übrigen keine Verletzung von Art 1 Abs 1 und des … · auch unter konventionsrechtlichen Aspekten (Art 5 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Das Landgericht hat den mehrfach und auch einschlägig vorbestraften Angeklagten wegen gefährlicher …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen von Entscheidungen des EGMR bzgl der … · Zum Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung des GG … · Freiheitsbeschränkung durch Sicherungsverwahrung nur … · Freiheitsorientierte Wahrung des Abstandsgebots (BVerfGE …
Verfassungsrecht
Strafrecht