Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.08.2014 2 BvR 2632/13 zitiert von 7
hier: Fortdauerentscheidung ohne Hinzuziehung eines … · letzte externe Begutachtung vor mehr als 13 Jahren
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Umfang der gerichtlichen Prüfungspflicht · Erforderlichkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Unverhältnismäßige Dauer des Diagnostikverfahrens sowie der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.04.2014 3 StR 355/13 zitiert von 10
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Erledigterklärung einer nach altem Recht angeordneten … · Widerruf der Aussetzung des Vollzugs der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose · Beachtung der Grenze der Zumutbarkeit
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 14.01.2014 2 Ws 284/13 zitiert von 2
Absehen von der mündlichen Anhörung des Verurteilten · Voraussetzungen der Fortdauer der Sicherungsverwahrung in … · Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 02.01.2014 1 Ws 165/13
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Einhaltung der verfassungsrechtlichen Vorgaben und …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Unzulässigkeit von Einwendungen gegen die Art und Weise des … · Einhaltung des Abstandsgebots in der Justizvollzugsanstalt …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 12.11.2013 3 Ws 1053/13 zitiert von 2
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Sofortige Beschwerde gegen die Erledigterklärung einer … · Voraussetzungen für Unterbringungsabbruch
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Marburg 7. Kammer Beschluss 28.10.2013 7 StVK 191/13
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 22.10.2013 1 StR 210/13 zitiert von 3
Berücksichtigung des hohen Lebensalters des Angeklagten bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Konkretisierung der bundesgesetzlichen Leitlinien zur … · Überschreitung der Regelfrist zur Erstellung eines … · Rechtswidrigkeit der Unterbringung bei einzelnen …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 01.10.2013 3 Ws 878/13 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beschwerde wegen behaupteter Vollzugsdefizite in einer …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.08.2013 1 StR 246/13 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 11.07.2013 3 StR 148/13 zitiert von 19
Anforderungen an die tatrichterliche Ermessensentscheidung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Notwendig frühzeitige Einholung eines externen … · Fortdauer der Unterbringung ohne gerichtlichen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beschwerde gegen die Auswahl des Sachverständigen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Innerstaatliches Vollstreckungshindernis bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 06.02.2013 2 BvR 2122/11 zitiert von 5
erhöhte Vertrauensschutzbelange auch bei vorheriger … · Verstärkung der Vertrauensschutzbelange durch Art 5, 7 EMRK …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Rechtliches Gehör vor Entscheidung über eine … · zeitlicher Abstand zwischen Anhörungstermin und Entscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 04.09.2012 1 Vollz (Ws) 291/12 zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 25.07.2012 2 StR 111/12 zitiert von 13
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 06.07.2012 85 A/12
Verfassungsrecht – Antrag verworfen
Zitieren im Übrigen keine Verletzung von Art 1 Abs 1 und des … · auch unter konventionsrechtlichen Aspekten (Art 5 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 24.05.2012 3 Ws 422/12 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 18.04.2012 2 BvR 741/10
Anforderungen an richterliche Sachaufklärung · Vorschriften zur Sicherungsverwahrung auch bei Verletzung … · hier: Abweichen des Fachgerichts von … · weiterer Vollzug der Unterbringung verhältnismäßig
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 28.03.2012 2 StR 592/11 zitiert von 13
Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach den … · Absehen von der Anordnung trotz bestehender hangbedingter …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 08.03.2012 3 Ws 101/12 zitiert von 3
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 29.12.2011 2 Ws 794/11 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 17.11.2011 2 Ws 85/11 zitiert von 1
Erklärung der Erledigung der Sicherungsverwahrung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Kleve Beschluss 12.10.2011 181 StVK 214/11
sog. Mischfälle (Vorlagebeschluss
OLG Koblenz 1. Strafsenat Beschluss 03.08.2011 1 Ws 385/11 zitiert von 3
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren