Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 67e StGB – Seite 6
Strafgesetzbuch
439 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67e StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
439 Entscheidungen
Vollstreckungshindernis bei Fristüberschreitung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis des Gutachtens eines externen psychiatrischen …
Strafrecht
Anhörung des Untergebrachten durch einen beauftragten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Mündliche Anhörung des Verurteilten · erhebliche Entscheidungsverzögerung als …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: keine Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
stationäre Drogenentwöhnungsbehandlung) - Strafgefangener …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Mündliche Anhörung des Untergebrachten durch den …
Strafrecht
Zur Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
zudem unzureichende Gründe für Überschreiten der …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Anzuwendendes Recht bei Anlasstaten vor Gesetzesänderung · Beachtung des Maßstabes strikter Verhältnismäßigkeit · schwere Sexualstraftaten im Sinne der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
§ 55 RVG · Nr. 4201 VV RVG · Verfahrensverbindung · Maßregel der Besserung und Sicherung · Strafvollstreckungsverfahren
Strafrecht Erinnerung verworfen
Ausweisung · Aufenthaltserlaubnis · Niederlassungserlaubnis · strafrechtliche Vorfälle · Befristung
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus) bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einholung eines Sachverständigengutachtens nach … · Erforderlichkeit der Anhörung des Untergebrachten durch die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Einholung eines externen Gutachtens … · Eignung eines Schuldfähigkeitsgutachtens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung der gerichtlichen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der gerichtlichen Prüfungspflicht · Erforderlichkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unverhältnismäßige Dauer des Diagnostikverfahrens sowie der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundrechte des Untergebrachten aus Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zum Tatbestandsmerkmal der psychischen Störung sowie zum …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Einhaltung der verfassungsrechtlichen Vorgaben und …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Konkretisierung der bundesgesetzlichen Leitlinien zur … · Überschreitung der Regelfrist zur Erstellung eines … · Rechtswidrigkeit der Unterbringung bei einzelnen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Ermächtigungsgrundlage · Bestimmtheitsanforderungen · polizeiliche Generalklausel · Gefahrenprognose
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erledigterklärung nach Unterbrechung eines nur sechstägigen …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung einer Pflichtverteidigerbestellung aus wichtigem …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Notwendig frühzeitige Einholung eines externen … · Fortdauer der Unterbringung ohne gerichtlichen Beschluss
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss bei Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen …
Strafrecht