OLG Bamberg Beschluss 05.12.2022 1 Ws 525/22
Führungsaufsicht · Strafvollstreckung · Drogenkonsum · Alkoholverbot · § 68b StGB
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Bamberg Beschluss 05.12.2022 1 Ws 649/22
Führungsaufsicht · Betäubungsmittelverbot · Strafvollstreckung · Weisungskontrolle · § 67d StGB
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BayObLG Urteil 30.09.2022 201 StRR 58/22
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 25.07.2022 4 Ws 247/22
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verbot des Führens und Haltens von Kraftfahrzeugen bei …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 10.03.2022 1 Ws 22/18
KG 5. Strafsenat Beschluss 04.03.2022 5 Ws 244/21 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 22.02.2022 3 ZB 3/21 zitiert von 8
Strafrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.12.2021 2 ARs 363/21 zitiert von 1
Zuständige Führungsaufsichtsstelle für die Überwachung des …
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren KG 2. Strafsenat Beschluss 19.11.2021 2 Ws 112/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Bestellung eines Pflichtverteidigers im …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VGH Bayern Beschluss 16.07.2021 19 ZB 18.1022
Verwaltungsrecht
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 24.06.2021 5 StR 545/20 zitiert von 24
Darlegung der Strafzumessungserwägungen in den …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.06.2021 3 StR 50/21 zitiert von 5
Bestimmtheit der Weisungen hinsichtlich ihres …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VGH Bayern Beschluss 21.05.2021 19 CS 20.2977 zitiert von 9
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Prüfung der Verhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung … · Neubeginn der Überprüfungsfrist und deren Verkürzung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Therapieweisung für einen Sexualstraftäter
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 04.03.2021 2 Ws 45/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.02.2021 1 StR 24/21
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.02.2021 2 StR 323/20 zitiert von 2
Bestimmtheit und Strafbewehrtheit einer Meldeweisung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 03.02.2021 1 Ws 167/20
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Magdeburg 10. Strafkammer Beschluss 22.01.2021 50 StVK 460/20
BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.01.2021 3 StR 362/20 zitiert von 10
Anforderungen an die Bestimmtheit der Weisung und an die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 5. Strafsenat Beschluss 22.12.2020 5 Ws 225
Anforderungen an den Inhalt einer Therapieweisung im Rahmen … · fehlende Zustimmung des Verurteilten · Vorstellungsweisung zur Absicherung der Therapieweisung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Beschlussgründe des Ausgangsgerichts · Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts · Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Weisungen · Zulässigkeit von Gefährderansprachen und Vorstellungsweisung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren "elektronische Fußfessel") verfassungsgemäß
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Paderborn 5. große Strafkammer – große Jugendkammer als Jugendschutzkammer – Urteil 24.11.2020 5 KLs 24/20
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
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