Tschechien
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Statthaftigkeit der Gegenvorstellung gegen einen die …
Strafrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit und Begründetheit hinsichtlich der Anordnung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Düsseldorf Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Erfordernis von Ausführungen zum Haftgrund und zur … · Sachentscheidung des Beschwerdegerichts
Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt löst Notwendigkeit der … · Gutachtenanordnung bei Unterschreitung des Schwellenwertes …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Königs Wusterhausen Urteil
Trunkenheit im Verkehr · Blutalkoholkonzentration · Fahrverbot · Vorsatz · Geldstrafe
Verbot des Führens von Kraftfahrzeugen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
AG Köln Urteil
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Wahrunterstellung und … · Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Zulässigkeit der Auskehrung des Erlöses an die Nebenkläger
Strafrecht – Revision verworfen
AG Hagen Urteil
AG Tiergarten Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Prognose der Wiederholungsgefahr bei Fahren nach Einfluss …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 11. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 9
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Aachen Urteil
LG Wuppertal Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LG Aachen Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 11
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Geringwertigkeit des Diebesguts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Berlin 4. Kammer Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 29
Bestimmung des Angriffsziels durch Auslegung
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Anordnung einer isolierten Sperrfrist für die Erteilung … · notwendige Begründung für Ungeeignetheit des Täters zum …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 5. Senat Beschluss
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
unerlaubtes Entfernen vom Unfallort · Verletzung der Aufklärungspflicht · Beweisantrag abgelehnt · Revisionsverwerfung · Fahrerlaubnisentzug
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 3
Allgemeiner Erfahrungssatz über riskante Fahrweise von … · Erstreckung des Wegfalls der Maßregel auf nicht …
Strafrecht ✓ Abgeändert
LG Köln Urteil
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Nachholung der Führerscheineinziehung
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Hamburg 3. Große Strafkammer Urteil
OLG Hamm Beschluss zitiert von 7
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
LG Arnsberg Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben