Unverhältnismäßigkeit bei Straftaten aus dem Bereich der … · zum Vorrang des IT-System-Grundrechts gegenüber dem Recht …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Würzburg Beschluss 24.04.2025 6 Qs 67/25 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Stuttgart 6. Große Wirtschaftsstrafkammer Beschluss 16.04.2025 6 Qs 2/25
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 13.02.2025 5 StR 491/23 zitiert von 6
Verwertung von originär in Frankreich erhobenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 25.10.2024 2 Ws 589/24
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Schleswig 1. Strafsenat Beschluss 09.10.2024 1 Ws 171/24 zitiert von 1
OLG Hamm Beschluss 08.10.2024 4 Ws 154/24 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwertbarkeit von Chatinhalten aus den Kryptiersystemen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Koblenz 5. Strafsenat Beschluss 26.08.2024 5 Ws 489-490/24 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG München II Beschluss 29.07.2024 2 Qs 33/23
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 06.06.2024 2 Ws 251/24 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Voraussetzungen der Fortdauer einer Untersuchungshaft
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Beweisverwertungsverbot für Beweisergebnisse aus …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Mönchengladbach Urteil 25.04.2024 27 Ks 13/23
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Bamberg Beschluss 08.05.2023 13 Qs 22/23
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Bochum 11. Strafkammer Urteil 19.09.2022 11 KLs 14/22
OLG Frankfurt am Main 6. Strafsenat Beschluss 30.08.2022 6 Ws 1/22
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Freiburg Urteil 23.06.2022 A 7 K 2897/21
subsidiärer Schutz · Rücknahme des Aufenthaltstitels · Straftat mit Betäubungsmitteln · Asylverfahren · Sicherheitsgefährdung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Betäubungsmitteldelikt
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwertbarkeit von französischen Ermittlungsbehörden …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OVG NRW Beschluss 30.11.2021 1 B 1341/21 zitiert von 15
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwertbarkeit der von französischen Ermittlungsbehörden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Magdeburg 1. Strafkammer Beschluss 16.07.2021 21 Qs 53/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Paderborn 2. große Strafkammer als Wirtschaftskammer Beschluss 12.07.2021 02 KLs 3/19 zitiert von 1
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LG Flensburg 5. Große Strafkammer Beschluss 11.06.2021 V Qs 26/21 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2021 20 Ws 121/21 zitiert von 7
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG 1. Strafsenat Beschluss 29.01.2021 1 Ws 2/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren "elektronische Fußfessel") verfassungsgemäß
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.10.2020 StB 30/20
Antragsbefugnis einer juristischen Person als …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Fortgeltungsanordnung · Frist für Neuregelung bis 31.12.2021
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.06.2018 2 BvR 1780/17 zitiert von 6
keine Grundrechtsverletzung des betroffenen … · § 160a Abs 1 S 1 StPO im Bereich der Beschlagnahme (§ 94 … · Voraussetzung eines Mandatsverhältnisses zum im konkreten …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Köln Urteil 30.01.2017 101 KLs 13/15
Funktionale Zuständigkeit für Anträge auf gerichtliche …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Strafsenat Urteil 18.02.2014 5-3 StE 4/10 - 4 - 3/10
BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.02.2014 StB 8/13
Reichweite des berufsbezogenen Vertrauensverhältnisses · Pflicht zur Löschung aufgezeichneter Gespräche mit dem …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH Ermittlungsrichter Beschluss 16.05.2013 2 BGs 147/13 zitiert von 3
Zivilrecht – Anträge verworfen
Zitieren Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei heimlicher …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Freiburg Urteil 27.11.2012 3 K 1607/11 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Mannheim Beschluss 03.07.2012 24 Qs 1/12 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Abgeändert
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