Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu Art. 10 GG
Grundgesetz
476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 10 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
476 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beweisverwertungsverbot nach Verstoß gegen das Postgeheimnis
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
tatsächliche Anhaltspunkte für eine Katalogtat
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte für den Verdacht …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
fehlende Zustimmung in die Sicherstellung von Cloud-Dateien
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
melderechtlicher Gefahrenbegriff · berufsgruppentypische Gefährdung
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
keine schlüssige Darlegung einer Verletzung des Rechts auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unverhältnismäßigkeit bei Straftaten aus dem Bereich der … · zum Vorrang des IT-System-Grundrechts gegenüber dem Recht …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erfolglose normunmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen landespolizeirechtliche Ermächtigungen zur …
keine Subsidiarität des IT-System-Grundrechts gegenüber … · Grundrechtseingriffe gerechtfertigt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundrechte · Verhältnismäßigkeit · Rechtsverordnung · Landesverfassung · Normenkontrolle
Verfassungsrecht
Anordnung einer Durchsuchung · dringender Verdacht der Begehung eines Dienstvergehens · Zurückstufung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Richters wegen der Art der Prozessleitung · Besorgnis der Befangenheit wegen vorprozessualen Verhaltens …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fortsetzungsfeststellungsklage · Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei sich kurzfristig … · Rehabilitierungsinteresse bei negativer …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch aus Aufopferung bei Verletzung des allgemeinen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Smartwatch und Smartphone · externer Datenspeicher (Cloud
Wehrrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Lotto 6 aus 49 · Nebenbestimmungen zur Sicherstellung der …
Verwaltungsrecht Aufgehoben