Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 116 StPO – Seite 6
Strafprozessordnung
722 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
722 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Voraussetzungen einer schwerwiegenden Beeinträchtigung …
Strafrecht
Zuwiderhandlung gegen ein Verkaufsverbot von Gütern zur …
Strafrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Mitglied eines Organs der Europäischen Zentralbank · Präsident einer nationalen Zentralbank eines Mitgliedstaats · Befreiung von der Strafgerichtsbarkeit · Anklage im Zusammenhang mit im Rahmen des Amtes innerhalb …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Strafrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit eines Strafantrags
Strafrecht
Zivilrecht
Zurverfügungstellung von Geldern und wirtschaftlichen …
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Ausgedehnter systematischer Angriff auf die eigene …
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Untersuchungshaft · Drogenhandel · EncroChat · Tatverdacht · Beweisverwertung
Strafrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Voraussetzungen mitgliedschaftlicher Beteiligungsakte · Bezug von Wohnraum im IS-Gebiet als Kriegsverbrechen gegen … · Konkurrenzen
Strafrecht
Untersuchungshaft · Haftgründe · Rechtshilfe · Betäubungsmittelhandel · Verwertungsverbot
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Voraussetzungen der Fluchtgefahr bei einem ausländischen …
Strafrecht
"Goyim Partei Deutschland" als kriminelle Vereinigung
Strafrecht
Ausübung eines angemaßten "Eigentumsrechts" bei der …
Strafrecht
Mit seiner am 11. Januar 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Dringender Tatverdacht hinsichtlich der Begehung von …
Strafrecht
Neue Haftprüfungsfrist bei erweitertem Haftbefehl · Vorgehen des Assad-Regimes gegen die Opposition in Syrien · Konkurrenzverhältnis bei Verwirklichung von … · Erheblichkeitsschwelle
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen