Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 126a StPO – Seite 6
Strafprozessordnung
381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
381 Entscheidungen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Erforderlichkeit der Einholung eines externen Gutachtens … · Eignung eines Schuldfähigkeitsgutachtens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einzelfallbezogene Prüfung eines unverhältnismäßigen …
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundrechte des Untergebrachten aus Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Amtspflichten der Bediensteten einer Justizvollzugsanstalt … · Rechtspflichten des Richters bei Beauftragung eines …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Bewährungsentscheidung
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verhältnismäßigkeit bei Verweigerung der Mitwirkung durch …
Strafrecht Aufgehoben
hier: unzureichende Konkretisierung der Gefahrenprognose … · Verfassungsbeschwerde teilweise mangels Fristwahrung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwendung der erhobenen Daten zum Zweck der Aufgaben im …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
„Fall Mollath“
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Terminsgebühr · Vermittlungspflicht · Unterbringungsbefehl · RVG · Pflichtverteidiger
Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: fehlenden Angaben über den Zeitpunkt des Zugangs der … · Zu den Anforderungen an die Gewährung rechtlichen Gehörs im …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Bestimmung einer Höchstfrist zur Überprüfung der Fortdauer …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erledigung der Beschwerde gegen die Fortdauer der …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erfolgsaussichten einer weiteren Drogenentwöhnungsbehandlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zwangsmedikation · vorläufige Unterbringung · § 126a StPO · körperliche Integrität · therapeutische Zwangsmaßnahme
Strafrecht Aufgehoben
Bedeutung länger währender Straffreiheit des Angeklagten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
hier: Absehen von der Einholung eines externen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensreduzierung auf Null nach Wegfall einer geeigneten …
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Fortgeltungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
zur Frage, inwieweit Aufgabenübertragungen im …
Verfassungsrecht