Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 153 StPO – Seite 8
Strafprozessordnung
1.295 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.295 Entscheidungen
Zivilrecht
Strafrecht
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin, Kokain)
Anforderungen an die Begründung der sofortigen Vollziehung · zu Gunsten des Antragstellers ausgefallene …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
psychische und physische Erkrankungen · HIV-Infektion · Milderungsgründe
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Echtheitsprüfung von Dokumenten aus dem Iran durch das …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Titelerteilungssperre · Ausweisungsinteresse · nicht geringfügiger Verstoß gegen Rechtsvorschriften
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Mord · Mißhandlung von Schutzbefohlenen · Tateinheit · besondere Schwere der Schuld · Lebenslange Freiheitsstrafe
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung · Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · Tätigkeit eines Nageldesigners in einem Nagelstudio neben …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Wasserentnahme aus einem Hydranten zu Privatzwecken · Geringwertigkeit der entnommenen Menge
Verwaltungsrecht
Strafrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzgleichheit · Ausweisungsinteresse · Erfolgsaussicht · Art. 19 Abs. 4 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Wehrrecht Abgeändert
Ermittlungsbedingte Strafbarkeit von V-Leuten · Tatbestandsirrtum bei Annahme einer Straflosigkeit der zu …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Die Erteilung einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle ist auch von der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert